Alle Tourismusmagnete in Arendsee jetzt in einer Hand
Als am Montagabend, 22. Mai, der Eigenbetriebsausschuss zu seiner Sitzung im Rathaus zusammen kam, gab es ein dominierendes Thema. Zentraler Aspekt des Abends war der Weg zu in Zukunft verbesserten Handlungsspielräumen der Leiterin des Fremdenverkehrsbetriebes Luftkurort Arendsee/Altmark, Bauamtschefin Jasmin Scheffler. Dazu bedarf es einer Überarbeitung der seit 2005 gültigen Fassung der Eigenbetriebssatzung.
Arendsee. Stadtbürgermeister Norman Klebe (CDU) als Vorsitzender äußerte zu Beginn der Sitzung, in der er die Neufassung vorstellte, dass sich die Kommunalaufsicht hier auch für eine Ergänzung ausgesprochen habe. „Die Betriebsleiterin kann, monetär gesehen, momentan nichts entscheiden“, so Klebe weiter. Daher müsse das neu geregelt werden. Und das ist auch in der geplanten Änderung vorgesehen.
Damit Scheffler zukünftig nicht mehr bei fast jeder „Beschaffung von Lieferung und Leistungen“, wie es im Vorschlagstext der geplanten Satzungsänderung unter anderem heißt, auf die Zustimmung des Ausschusses oder des Stadtrates angewiesen ist, soll sie zukünftig über Ausgaben im Einzelfall bis zu 10.000 Euro allein entscheiden dürfen. Danach wäre bei Ausgaben bis 50.000 Euro eine Beteiligung des Eigenbetriebsausschusses und erst danach eine Zustimmung des Stadtrates erforderlich. Letzterer muss den Änderungen natürlich noch zustimmen.
„Die Zahlen orientieren sich an den Grenzen, die für den Bauausschuss gültig seien“, so Klebe weiter. Über die Ausgaben sei eine vierteljährliche Berichterstattung vorgesehen. Das fand nicht die Zustimmung von Ausschussmitglied Jens Reichardt (siehe Themenkasten).
Die „Queen“ wird aufgenommen
Bisher überwacht und erhält die Eigenbetriebsleiterin das so genannte Anlagevermögen, also präziser das Standbad, den Campingplatz und die Touristeninformation. Gemäß dem Vorschlagstext zählt dazu künftig auch offiziell das Fahrgastschiff “Queen“. Der Mississippi-Schaufelraddampfer entwickelt sich zu einem touristischen Publikumsmagneten und sorgt mit für schwarze Zahlen.
Jasmin Scheffler selbst warf zu diesem Passus ein, dass hier „auch die Parkplätze 1 und 2 noch ergänzt werden“ sollten. Die neue Satzung wird nach Ankündigung von Norman Klebe dem Stadtrat nach zusätzlicher Erörterung im Wirtschaftsausschuss und dann erneut im Eigenbetriebsausschuss (beide am 15. Juni) mit dann endgültigem Wortlaut vorgelegt.
Um die Angebotspalette der Wohnmobilstellplätze ging es in der offenen Frage- und Anregungsrunde. Sven Schottenhamel (Freie Wählergemeinschaft) wollte hierzu von der ebenfalls anwesenden Geschäftsleiterin der stadteigenen Luftkurort Arendsee GmbH, Claudia Schulz, wissen, ob für Wohnmobile die automatisierte Entsorgungsmöglichkeit der Toiletteninhalte mittlerweile bestehe.
Schulz sagte dazu, dass offenbar Lieferschwierigkeiten des Herstellers die frühere Bereitstellung der Maschine verhindert hätten, aber man in der ersten Juli-Hälfte mit ihr rechnete. Auch die biologischen Abbauprodukte für den Automaten lägen bereits vor.
Für alle Wohnmobile nutzbarer Butler
Auf die nachgelagerte Frage, für welchen Kreis an Wohnmobilurlaubern die Einrichtung zugänglich sein werde, erklärte Schulz, dass die Entleerungsstation für alle, auch für außerhalb des Campingplatzes Urlaubende, nutzbar sein werde. Zudem, so die seit 2021 im Amt tätige Geschäftsleiterin weiter, werde der „Camping-Butler in einer App verlinkt und bundesweit abrufbar.“
Das traf auf positives Echo im Sitzungszimmer. Sven Schottenhamel merkte dazu an: „Das ist gut. Denn Wildentsorgung ist ja nicht im Interesse der Allgemeinheit.“
ZUM THEMA
Ist der Eigenbetrieb noch erforderlich?
Jens Reichardt (Freie Liste) nahm die Erörterung über die neue Eigenbetriebssatzung zum Anlass, die grundsätzliche Haltung zu der Organisationsform zu hinterfragen. Er sah nicht nur keine Notwendigkeit zur turnusgemäßen Berichterstattung zu den getätigten Ausgaben, allenfalls „bei Bedarf“. Er halte den Eigenbetrieb sogar selbst für „überflüssig“, da dieser ohnehin kein gewerbliches Interesse verfolge. „Der Eigenbetrieb gehört für mich aufgelöst“, so Reichardt.