Stadträte sehen sich übergangen

Arendseer Verwaltung schreibt Fläche aus: 600 Quadratmeter und ein Problem

Um diese Fläche im Bungalowgebiet geht es: 597 Quadratmeter unbebautes, aber erschlossenes Gelände.
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Um diese Fläche im Bungalowgebiet geht es: 597 Quadratmeter unbebautes, aber erschlossenes Gelände.

Auf der Internetseite der Stadt Arendsee wird ein 600 Quadratmeter großes Grundstück zum freien Verkauf angeboten. Eigentümer ist die Stadt – die Fläche befindet sich in der Bungalowsiedlung unweit der Salzwedeler Straße.

Arendsee – Das Mindestgebot liege bei 15 000 Euro, heißt es. Und noch ein Hinweis wird angefügt: Über das Grundstück führe eine Abwasserleitung, es sei deshalb nur eingeschränkt bebaubar.

So weit so gut. Doch mit Erscheinen der Ausschreibung gab es Unruhe unter einigen Stadträten. Deshalb, weil die Mitglieder des Stadtrates über das Vorhaben nicht informiert wurden. Parallelen wurden gezogen zum Vorgang Parkplatz am Kastanienweg. Dort hatte die Stadt auch ausgeschrieben, und das hatte zu einem Intervenieren des Stadtrates geführt. Dieser hatte den Verkauf abgelehnt und eine Vermietung / Verpachtung angestrebt (wir berichteten). Passiert ist bislang aber nichts.

Und nun die erneute Aufregung um ein Grundstück. Die Stadt will verkaufen, aber ohne Zustimmung des Stadtrates ist das nicht möglich. So werden bis zum 28. Februar Angebote erwartet – Adressat ist der Bürgermeister.

Die AZ fragte gestern bei Vize-Bürgermeister Michael Niederhausen nach. „Ja, es gab Interessenten für die Fläche. Deshalb haben wir uns entschlossen, es anzubieten“, so Niederhausen. Dass es nun Probleme bei Stadträten gebe, wundere ihn schon. „Es hat hier noch keiner nachgefragt“, so der Hauptamtsleiter. Es seien ja nur erst Gespräche mit Interessenten geführt worden – Verkaufsabsichten könne es seitens der Verwaltung ohne Stadtratsentscheidung nicht geben, so der Vize-Bürgermeister. Doch den Stadträten gehe es auch um den Preis. 15 000 Euro habe die Verwaltung als Mindestgebot angesetzt. Die Stadträte hätten auch dort gern ein Mitspracherecht gehabt, erfuhr die AZ.

Niederhausen hatte gestern erklärt, dass es in Kürze eine Liste zu Grundstücken geben wird, die verkauft werden könnten. „Diese Liste werden wir den Stadträten zur Kenntnis geben. Damit es nicht wieder Probleme gibt. Noch mal: Wir wissen sehr wohl, dass ohne Stadtrat keine städtischen Flächen verkauft werden“, so Niederhausen. Einen Einwand habe er dann doch: Im Bauamt habe man ihm signalisiert, dass viele Flächen im Eigenheimgebiet Zießau ebenfalls verkauft worden sind – in den wenigsten Fällen sei im Vorfeld der Stadtrat beteiligt worden.

Die zu verkaufende Fläche, um die es derzeit geht, liegt an der Straße ins Bungalowgebiet unweit des Hotels Deuschle. Das Grundstück ist unbebaut und befindet sich innerhalb eines Bebauungsplanes – B-PLan „Sondergebiet Erholung“.

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