Emern: Beschwerde zurückgewiesen / Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes steht fest

Weg frei für Heimtierkrematorium

Grund ist die geringe Verbrennungsleistung von 50 Kilogramm pro Stunde: Das Heimtierkrematorium in Emern verändet laut Oberverwaltungsgericht nicht das Dorfgebiet nachteilig. Foto: Ph. Schulze

Emern. Nun ist das Heimtierkrematorium in Emern nicht mehr zu verhindern, denn die Beschwerde der Gemeinde Wieren wurde in Lüneburg abgelehnt. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom vergangenen Dienstag die Beschwerde der Gemeinde Wieren gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Lüneburg vom 17. Mai zurückgewiesen.

In dem Beschluss wird die Auffassung vertreten, dass ein Kleintierkrematorium trotz seiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbedürftigkeit nicht per se in einem dörflichen Mischgebiet unzulässig sei. Ein weiteres Rechtsmittel gegen den Beschluss ist Kraft Gesetz nicht mehr eröffnet. Eine solche Anlage ist laut Beschluss nicht generell „ein das Wohnen wesentlich störender Gewerbebetrieb“. Grund ist die atypisch geringe Kapazität des Heimtierkrematoriums in Emern. Es ist laut Gerichtsbeschluss die Befürchtung unbegründet, dass der Bau das Dorfgebietes nachteilig verändern könnte. „Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes wird sich das Kleintierkrematorium nicht mehr verhindern lassen“, schreibt Rechtsanwalt Alfred Dietrich der Gemeinde Wieren.

Dort wurde gleich reagiert. „Da aus terminlichen Gründen vor der konstituierenden Sitzung des Rates der neuen Gemeinde Wrestedt am 3. November keine Sitzung der Gemeinde Wieren mehr stattfinden kann, wird die neue Gemeinde Wrestedt die Angelegenheit zum Abschluss zu bringen haben. So muss die neue Gemeinde den eingelegte Widerspruch im Hauptverfahren zurücknehmen und auch der Bebauungsplan und die Veränderungssperre müssen wieder aufgehoben werden. Wierens Gemeindedirektor Harald Benecke bringt es letztendlich auf den Punkt: „Die Gemeinde hat jetzt ihr Pulver verschossen.“

Von Jörn Nolting

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