Retter der Samtgemeinde Aue kommen auf den Prüfstand

Feuerwehr vor Bedarfsplan

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Der Landesrechnungshof hat die Feuerwehr in der Samtgemeinde Aue (hier bei einem Einsatz in Lüder) kritisiert. Die Feuerwehrleitung meint, dass nicht alle Aspekte berücksichtigt wurden.

Wrestedt. Die Samtgemeinde Aue will einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen. Die Verwaltung soll nach einem Beschluss des Feuerwehrausschusses nun Angebote zur Erstellung eines solchen Plans einholen.

Nach Auskunft von Kreisbrandmeister Dieter Ruschenbusch wäre dies der erste Feuerwehrbedarfsplan des Landkreises Uelzen. Er dient dazu, Gefahrenpotenziale zu ermitteln und Richtlinien zu entwickeln, wie man Gefahren effektiv bekämpfen kann.

Gemeindebrandmeister Henning Tipp mit seinen Stellvertretern Thomas Lampe (links) und Torsten Sawalski im Ausschuss.

Vorangegangen war ein Bericht des Landesrechnungshofs, der die Feuerschutz-Situation in der Kommune durchleuchtet hatte. Dabei kam wenig schmeichelhaftes heraus: „In einigen Bereichen der Samtgemeinde ist es demnach ersichtlich, dass die Schutzziele nicht einzuhalten sind“, zitierte Hendrik Schulze vom Ordnungsamt der Kommune den Bericht aus Hannover. Für Gemeindebrandmeister Henning Tipp und seine Stellvertreter Thomas Lampe und Torsten Sawalski ein Nackenschlag: „Das hat mich hart getroffen“, sagte Tipp. Aus der Sicht der drei Feuerwehr-Chefs hat der Landesrechnungshof nicht alle erforderlichen Fakten und Daten für eine objektive Beurteilung dargelegt. Nach ihrer Ansicht sowie laut Kreisbrandmeister Ruschenbusch sei das Gefahrenpotenzial etwa von Biogasanlagen, Altenheimen oder Schulen nicht untersucht worden. Tipp machte klar, dass er die Bildung eines Feuerschutzbedarfsplanes unterstützt. „Ich will wissen, was ich tun muss, damit wir rechtlich abgesichert sind.“

Denn der Bedarfsplan hat den Zweck, die Feuerwehr und letztlich den Rat der Kommune vor dem „Organisationsverschulden“ – also in diesem Fall ein rechtlich relevantes Versäumnis der Planung des Brandschutzes – zu bewahren. Feuerwehrbedarfsplanungen sind für Kommunen keine Pflicht. Und: Sofern eine Gemeinde von den Vorschriften der kommunalen Feuerwehrverordnung (FwVO) abweichen will – unter anderem von einer Mindestausstattung – kann sie das tun, wenn es einen Feuerschutzbedarfsplan gibt, der die Effektivität der Wehr sicherstellt. So heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung.

Wer diesen Feuerwehrbedarfsplan erstellt, steht nicht fest. Schulze erklärte: Wenn die Feuerwehr ihn aufstellt, könnte er zu sehr aus Sicht der Wehr verfasst werden; wenn die Verwaltung ihn erstellt, könne er zu sehr aus Sicht der Verwaltung dargestellt werden. Neutralität, so Schulze und Samtgemeindebürgermeister Harald Benecke, würde ein externes Institut gewährleisten. Tipp wie auch ein Einwohner erklärten, dass das auch die Feuerwehr selbst könne. Der Ausschuss beschloss dennoch, Kostenangebote für die Erstellung des Plans zu sammeln und eine Info-Veranstaltung zu organisieren.

Von Kai Hasse

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