Heimtierkrematorium in Emern: Gemeinde Wrestedt zieht nicht mehr vor Gericht

Erste Einäscherung im März

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In den letzten Wochen war es ruhig auf dem Gelände des Heimtierkrematoriums in Emern. Grund für die Unterbrechung der Bauarbeiten waren laut Betreiber Umplanungen in der Bauphase.

Emern. Zwar gibt es zeitliche Verzögerungen bei den Bauarbeiten, doch das Heimtierkrematorium in Emern soll laut Bertreiber Enrico Albrecht Ende Februar in Betrieb genommen werden. „Die erste Einäscherung erfolgt dann im März“, sagt Albrecht.

Bisher werden die Tiere, die dem Eichenhof Heimtierbestattungszentrum anvertraut werden, in einem Krematorium bei Höxter eingeäschert. „Bei unserem Kooperationspartner wurden bereits 200 Tiere abgegeben“, sagt Albrecht und berichtet von zufriedenen Kunden. Die Zusammenarbeit wird fortgesetzt, denn dort werden Tiere, die über 60 Kilogramm wiegen, eingeäschert.

Rechtliche Schritte seitens der Gemeinde Wrestedt muss der Betreiber seit Mittwochabend nicht mehr befürchten. Die Ratsmitglieder der neuen Gemeinder Wrestedt haben sich im Ostedter Gasthaus Grützmacher mit knapper Mehrheit gegen die Einlegung von Rechtsmitteln gegen die immissionsschutzrechtlichen Bescheide des Gewerbeaufsichtsamtes entschieden, trotz dringender Appelle der zahlreichen Einwohner und Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) für ein lebendiges Emern. Die Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen sprach sich gegen die Fortführung des Klageverfahrens aus. Den Grund verlas Karsten Sauer: „Wir sehen keine Erfolgsaussichten beim Hauptsacheverfahren.“ Weder dass Verwaltungsgericht noch das Oberverwaltungsgericht weise auf strittige Punkte hin. Auch der Anwalt der Gemeinde Wrestedt sehe keine hinreichenden Erfolgsaussichten.

„Da wir als Ratsmitglieder keine ausreichende rechtliche Einschätzung vornehmen können, müssen wir uns hier auf die Einschätzung von Fachleuten verlassen“, unterstrich auch Bürgermeister Hans-Hermann Schulze. Lediglich seine Stellvertreterin Silke Schrader (Grüne) empfahl, den juristischen Weg zuende zu gehen. „Damit beugen wir einer Legendenbildung vor“, mahnte sie.

Kai Städing (SPD) griff ein Thema auf, das besonders Dr. Werner Fricke von der BI echauffierte: „Die Verwaltung beschloss, dass es sich bei der Sache um ein laufendes Verfahren der Verwaltung handelt. Deswegen konnte ohne Zustimmung des Rates gehandelt werden.“ Städing hielt den Widerspruch nicht für ausschichtslos und deshalb sollte seiner Meinung nach die Gemeinde den Bauleitplan zügig fortsetzten und den Widerspruch nicht zurücknehmen – auch wenn es eben Geld kostet. Die geschätzten Kosten liegen übrigens bei 16 000 Euro. Städing stütze sich in seinen Ausführungen auf die Aussagen des Rechtsanwalts der BI, der in einem erneuten Verfahren durchaus eine Chance sieht. Auch Andreas Dobslaw (SPD) sprach von „gelebter Demokratie“ angesichts des Engagement der BI: „Es ist eine zentrale Geschichte, an der die Gemeinde noch Jahre knabbern wird.“

Die Sozialdemokratin Dr. Else Fricke unterstellte der Verwaltung gar, nicht mit allen Kräften hinter den Wünschen des Rates gestanden zu haben.

Das Ergebnis bei der endgültigen Abstimmung fiel äußerst knapp aus. Mit lediglich neun zu zehn Stimme wurde beschlossen, dass kein Hauptsacheverfahren angestrebt wird, obwohl der Verwaltungsausschuss empfohlen hatte, dies zu tun.

Die Mitglieder der SPD und Silke Schrader (Grüne) stimmten für einen Widerspruch vor Gericht, doch ihr Vorhaben scheiterte an einer Stimme. Ebenfalls knapp wurde es bei der Frage, ob der Erlass des Bebauungsplanes und der Veränderungssperre aufgehoben werden solle. Mit zehn Ja-Stimmen wurde dem Antrag stattgegeben, acht Ratsmitglieder stimmten dagegen, eins enthielt sich. „Da ohne das Hauptsacheverfahren keine Basis für eine Bauleitplanung vorliegt, beantragt unsere Gruppe den Bauleitplan und die Veränderungssperre aufzuheben“, verlas der Christdemokrat Karsten Sauer vor der Abstimmung.

Von Jörn Nolting

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