Enttäuscht über Art und Weise

Protest: Mit Spruchbändern empfingen die Emerner Bürger die Mitglieder des Wierener Gemeinderates zu ihrer Sitzung.

Wieren/Drohe - Von Ulrich Bleuel. „Krematorium gebaut, Dorfbild versaut“. Mit Plakaten und Spruchbändern empfing die Bürgerinitiative (BI) für ein lebendiges Emern die Ratsmitglieder der Gemeinde Wieren zu deren Sitzung im Gasthaus Burmester in Drohe. Die BI-Mitglieder füllten dann auch den Zuhörerraum und die Einwohnerfragestunde.

Bürgermeister Peter Meyer hatte die Leitung an seinen Stellvertreter Gerhard Pollehn abgegeben. BI-Sprecher Werner Fricke stellte klar, dass es den Bürgern aus Emern nicht um die Rechtmäßigkeit der Errichtung eines Kleintierkrematoriums ginge, sondern um die Art und Weise: Sie seien vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Eine rechtzeitige Information hätte der vorrechtlichen Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder gut zu Gesicht gestanden. Darüber seien viele Bürger zutiefst enttäuscht.

Gemeindedirektor Harald Benecke und Bauamtsleiter Alexander Kahlert gingen darum auf bestehende Gesetze ein: Die Baunutzungsverordnung bestimme Art und Weise der baulichen Nutzung eines Grundstückes und konkretisiere die Inhalte der Bauleitplanung innerhalb bebauter Gebiete. Die Verwaltung habe nur die Art der Nutzung zu prüfen. Dabei handele es sich um Einzelfall bezogene Grundstücksbewertungen, für die der Gemeinderat keine Entscheidung zu treffen habe und demzufolge auch nicht eingeschaltet werden müsse. Am Ende müsse er aber seine Zustimmung geben, da gebe es keinen Spielraum – auch wenn dies schlecht zu verkaufen sei. „Rechtmäßiges Vorgehen ist Grundlage jeglichen Verwaltungshandelns“, so Alexander Kahlert.

Eine Resolution an den Gemeinderat zur moralischen Unterstützung der Bürger in Emern hatte Wolfgang Buhrz (WUB) auf die Tagesordnung und zur Abstimmung gebracht. – Eine Vorlage vom 8. Juni, die den Mitgliedern der Gruppe CDU/Grüne so wohl nicht geläufig war, mussten sie sich doch zu einer Beratung zurückziehen.

Während die SPD dem Antrag befürwortend gegenüberstand und ein Meinungsbild des Gemeinderates forderte, verwiesen CDU/Grüne den Antrag mit einer Stimme Mehrheit zur Erörterung an den Verwaltungsausschuss. Diese Mehrheit kam jedoch erst nach einem Patt und einer zweiten Abstimmung zustande. Diese verursachte bei den anwesenden Bürgern aus Emern Unmut, die das auch bekundeten und eine „passend gemachte Abstimmung“ vermuteten. Wasser auf die Mühlen der Bürgerinitiative, deren Mitglieder anfangs eigentlich nur wissen wollten, warum sie nicht rechtzeitig über den geplanten Bau eines Kleintierkrematoriums informiert worden waren. Geschlossen verließen sie nach zweistündiger Fragestunde den Saal.

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