Meine Woche in Hannover - von Rolf Meier

Warum ist immer irgendwo Wahlkampf?

Gelegentlich wird in Deutschland gestöhnt, dass „man“ schon wieder zur Wahl gehen müsse. Andere sagen, niemand fragt den „Kleinen Mann“, die „große“ Politik mache doch, was sie wolle.

Ich finde, wir können stolz darauf sein, dass wir seit dem Zweiten Weltkrieg die Möglichkeit haben, in freien Wahlen über uns selbst bestimmen zu können. Mehrheit werden neu sortiert, Sachentscheidungen („Stuttgart 21“) können kritisch diskutiert, aber eben auch entschieden werden.

Die Sozialdemokraten in Niedersachsen haben am vergangenen Sonntag in einer Urwahl ihren neuen Spitzenkandidaten Stephan Weil für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Das war für die Ortsvereine eine Menge Arbeit, aber auch das gehört zum demokratischen Prozess. Die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen haben jetzt ein Jahr Zeit, sich ein Bild vom personellen und inhaltlichen Angebot der SPD zu machen, um dann im Januar 2013 eine Entscheidung zu treffen.

Es gibt eine ganz einfache Definition des Begriffes Politik: die Durchsetzung unterschiedlicher Interessen. Es wäre komisch, wenn alle acht Millionen Niedersachsen die gleichen, identischen Interessen hätten. Genau weil es darum geht, für bestimmte Inhalte Mehrheiten zu organisieren, brauchen wir Politiker, Parteien und Verbände. Parteien machen ein Angebot. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger überzeugt sind, gehen sie zur Wahl und schaffen dadurch die Legitimation für Parlamente und Regierungen, Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen.

Wer sich von den Interessen der Mehrheit zu weit entfernt, wird abgewählt und das ist auch gut so. Wir sollten gelegentlich daran denken (die nordafrikanischen Staaten liefern gerade ein gutes Beispiel), dass Demokratie nicht „von allein“ funktioniert, sondern dass sie immer wieder neu erarbeitet werden muss.

Klingt sehr theoretisch, ist aber Alltag in jeder Gemeinschaft, in der Menschen leben. Nur durch Ausgleich werden am Ende Entscheidungen von der Mehrheit akzeptiert. Und deshalb ist eigentlich immer irgendwo Wahlkampf. Im Verein, in der Partei, im Land. Ich freue mich darüber.

Rolf Meyer ist SPD-Landtagsabgeordneter und vertritt dabei auch den Kreis Uelzen.

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