Grüne reagieren auf Aussagen von Olaf Lies / Kein Spielraum für Neubau von Trassen

A 39 verursacht ersten Knatsch

Ganz dicht beisammen? Olaf Lies (l.) erklärt, dass die Planungen zur A39 weiter laufen. Die Grünen unter Stefan Wenzel reagieren prompt.

Uelzen/Hannover. Über dem Leine-Schloss in Hannover ziehen erste politische Gewitterwolken auf. Aussagen des neuen Wirtschaftsministers Olaf Lies (SPD) zu den Planungen der A 39 sorgen für einen ersten Disput in der Koalition.

Lies hatte am Montag in einem Interview in der AZ erklärt, dass die Planungen für die A 39 und die Küstenautobahn A 20 weiter laufen. Die dafür benötigten 79 Millionen Euro seien fest eingeplant. Deshalb gehe er davon aus, dass es zu keiner wesentlichen Einschränkung der Planung kommen werde.

Der grüne Landtagsabgeordnete Heiner Scholing aus Hohnstorf bei Bienenbüttel sprach gestern auf AZ-Nachfrage von einem Wahlkampf-Nachgeplänkel des Ministers, das die Grünen jedoch wachsam machen sollte. „Es wird an dieser Stelle deutlich, dass die Grünen aufgefordert sind, beharrlich an dem Thema A 39 dran zu bleiben“, meinte Scholing. Die unterschiedlichen Positionen von SPD und Grünen in dieser Frage bestünden nach wie vor. „Wir sind nicht plötzlich eins geworden“, so der Landtagsabgeordnete weiter, der auch noch einmal auf den Koalitionsvertrag verwies. Darin stünde schwarz auf weiß, dass alle Verkehrsprojekte erneut auf den Prüfstand gestellt würden. Dazu gehöre auch die A39.

Die verkehrspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Susanne Menge, betonte gestern in einer Presseerklärung, dass die Landtagsgrünen sich in den kommenden Jahren vor allem um Erhalt und Sanierung der Verkehrswege kümmern müssten. Für den Neubau von Straßen sei der Spielraum zu gering, das gelte vor allem für Großprojekte wie Autobahnen.

Von Norman Reuter

Einen weiteren Artikel zur A 39 lesen sie am Dienstag in der AZ.

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