Kritik im Suderburger Samtgemeinderat an gemeinsamer Anstalt / Vorstand weist Vorwürfe zurück

Knebelvertrag mit IT-Verbund?

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Andreas Hense, Vorstand des IT-Verbundes Uelzen, wehrt sich gegen Vorwürfe aus dem Suderburger Samtgemeinderat, dass die Kommune einen Knebelvertrag mit dem Verbund eingegangen sei.

Suderburg. Aus den Reihen des Suderburger Samtgemeinderates wird Kritik an der Mitgliedschaft im IT-Verbund Uelzen laut. So sprach WSL-Ratsherr Dierk Pellnath von einem „Knebelvertrag“, den die Samtgemeinde bei ihrem Beitritt zu dem am 1. Januar 2010 gegründeten IT-Dienstleister eingegangen sei.

Pellnath monierte die Kündigungsfrist. Laut Vertrag könne die Samtgemeinde Suderburg frühestens zum 31. Dezember 2017 aus dem IT-Verbund austreten, wenn sie ihre Mitgliedschaft jetzt kündigen würde.

Zudem ist Pellnath mit der Arbeit der gemeinsamen Anstalt unzufrieden. „Die Samtgemeinde Suderburg zahlt einen immer höheren Anteil, erhält dafür aber keine zusätzlichen Leistungen“, kritisierte er und verwies auf die Samtgemeinde Rosche, die als einzige im Kreis Uelzen dem Verbund nicht beigetreten ist.

Ins gleiche Horn stieß Stefan Kleuker (CDU). Er monierte, der IT-Verbund habe ohne Absprache mit der Samtgemeinde Investitionen getätigt und Personal aufgestockt. Sowohl Kleuker als auch Pellnath forderten einen Austritt Suderburgs aus dem Verbund.

Mit dieser Meinung waren die beiden im Samtgemeinderat jedoch in der Minderheit. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es günstiger für uns ausfallen würde, wenn wir das Ganze mit eigenem Personal erledigen würden“, sagte Manfred Mikulla (SPD). Auch Stephan Appelt (CDU) war überzeugt: „Wir wären nicht in der Lage, die IT-Anforderungen mit eigenen Mitteln darzustellen.“ Die Samtgemeinde habe in Sachen IT „nur das Nötigste bestellt“ und zahle dem Verbund daher auch nur für diese Leistungen, erklärte Wolfgang Hahnemann (SPD). „Ein Ausstieg erübrigt sich für uns.“ [...]

Von Bernd Schossadowski

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