Land stellt Bedarfszuweisungen für finanzschwache Gemeinden in Aussicht

Geldsegen für Suderburg und Aue

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Über eine Million Euro könnte die Samtgemeinde Aue als Bedarfszuweisung bekommen, für Suderburg wären es 230 000 Euro.

Suderburg/Aue. Gut eine Million Euro für die Samtgemeinde Aue, 230 000 Euro für die Samtgemeinde Suderburg: Das Niedersächsische Innenministerium hat Bedarfszuweisungen in Aussicht gestellt. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Hillmer erklärt.

Diese Bedarfszuweisungen werden vom Land an besonders finanzschwache Gemeinden verteilt. Voraussetzung ist, dass die Gemeinden sich aktiv darum kümmern, ihre finanzielle Lage zu stabilisieren. Die Gemeinden bekommen die Finanzzuweisung für das Jahr 2011.

Die Samtgemeinde Aue war in diesem Zeitraum noch keine Samtgemeinde, sie bestand im vergangenen Jahr noch aus den beiden Samtgemeinden Bodenteich und Wrestedt. Nach der Fusion von Wrestedt und Bodenteich erhielt die neue südliche Samtgemeinde eine Entschuldungshilfe in Höhe von 4,84 Millionen Euro. Die Finanzspritze geht einher mit dem Zukunftsvertrag, in dem die Samtgemeinde sich zum Schuldenabbau verpflichtet.

Ebenso soll auch mit den Bedarfszuweisungen verfahren werden – es wird also gespart, Schulden werden abgebaut. Friedhelm Schulz, Bürgermeister der Samtgemeinde Suderburg war zwar Mitte der Woche noch nicht von Hillmer informiert gewesen, freute sich aber über die Nachricht. „Das hilft uns enorm“, sagte er.

Die Freude ist bei ihm mittlerweile fast Routine: Suderburg würde nun zum mittlerweile fünften Mal in Folge die Bedarfszuweisung bekommen, seit 2007 fließt das Geld aus Hannover. „Wir haben damit Fehlbeträge abgebaut“, sagt er, „das waren Kontoüberziehungen, die wir nicht vermeiden konnten.“ Mittlerweile handele es sich über die Jahre summiert um Bedarfszuweisungen in Höhe von etwa 1,2 Millionen Euro für Suderburg.

Nun wolle er mit der Bedarfszuweisung von 230 000 Euro dafür sorgen, die besonders finanzschwache Kommune Suderburg finanziell zu stärken – und damit keine Bedarfszuweisung mehr zu benötigen: „Wir werden jeden Euro dafür verwenden, diese Lage der besonderen Finanzschwäche auszugleichen“, so Schulz.

Ebenso zufrieden zeigte sich auch Frank Juchert, allgemeiner Stellvertreter des Bürgermeister der Samtgemeinde Aue, Harald Benecke. Juchert prognostiziert ebenfalls, dass das Geld dafür genutzt werde, Kredite zurückzuzahlen. Allein schon die Bindung an den Zukunftsvertrag und das damit einhergehende Gebot, die Haushalte zu konsolidieren, würden das nötig machen.

Allerdings sieht Juchert auch voraus, dass sich die Samtgemeinde mit den Mitgliedsgemeinden zusammensetzen werde, um den Eine-Million-Euro-Kuchen aufzuteilen. „Harte Verhandlungen“ werde es geben, so Juchert.

Von Kai Hasse

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