Von Woche zu Woche

Ein zweifelhaftes „Management“

Welche Grundschulen wird man dicht machen? Welchen sechsjährigen Knirpsen will die Stadt Uelzen es zumuten, eine Busfahrt frühmorgens zur Schule auf sich zu nehmen?

Hätte man 600 000 Euro mehr im Stadtsäckel, wären Schulschließungen wohl kein Thema – stattdessen könnte man zwei Ganztagsschulen schaffen.

Wie viel Geld kann man im Jahr 2015 den sozialen Institutionen in Uelzen zukommen lassen, zum Beispiel dem Frauenhaus? Mit 600 000 Euro wäre diese wichtige Einrichtung wohl auf Jahrzehnte gesichert.

Die Liste dieser Beispiele ließe sich beliebig verlängern - und das ist bitter. Denn in Uelzen werden 600 000 Euro nicht in solch wichtige Projekte investiert, sondern zusätzlich in den Mauern des alten Rathauses versenkt. Die Uelzener Kommunalpolitik wollte das nicht, sie hatte dem Vorhaben klare Grenzen gesetzt. Doch diese Beschränkung hat man im Rathaus einfach ignoriert.

Und nun kann man natürlich daherkommen und betonen, das Gebäudemanagement sei doch eigenständig und der Schultopf nicht der Vereinstopf und überhaupt sei das wie Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

Aber wer so argumentiert, steckt längst tief in Verkrustungen von vermeintlich modernem Bürokratendenken und hat dabei eines aus den Augen verloren: Letztlich geht es hier um Steuergelder, egal ob sie nun im Haushalt des Gebäudemanagements oder der Stadt aufgelistet werden.

Lange galt es als haushaltstaktisch sinnvoll, den hohen Investitionsstau bei öffentlichen Gebäuden und Schulen in irgendwelchen Eigenbetrieben zu verstecken, doch in dieser Woche trat überdeutlich die Kehrseite dieser Entwicklung zu Tage. Denn wo „Gebäudemanagement“ drauf steht, ist längst nicht „Management“ drin. Sondern an den Schreibtischen sitzen weiter Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, die ihre Büros im Rathaus haben und nun bei ihrer Tätigkeit ein gewisses Eigenleben entwickelten – mit fatalen Folgen.

Das ist schlecht für Uelzen, es ist schlecht für die Glaubwürdigkeit der Politik und es lässt nichts Gutes erwarten für die Entwicklung dieser Stadt. Denn wer bei der Umsetzung eines Projektes wie einem Hausumbau derart kläglich versagt, bei dem, so muss man befürchten, sind auch andere Großprojekte nicht gut aufgehoben. Der schleichende Tod der Stadthalle ist da nur ein Beispiel.

Am Anfang konnte man noch darüber schmunzeln, dass es nicht einmal gelang, die richtige Farbe an die Fassade zu pinseln. Doch am Ende steht ein Finanzloch von 600 000 Euro – mehr eine halbe Million wurde ohne politische Legitimation ausgegeben. Das Geld muss aufgebracht werden, egal wie man mit Finanztöpfen hin und her jongliert. Und viele Uelzener Erstklässler werden bald mit dem Bus zur Schule fahren müssen und die Politik wird weiter darüber diskutieren, ob sie dem Frauenhaus 500 Euro mehr im Jahr geben kann...

Von Thomas Mitzlaff

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