„Wir haben keine Zweifel, dass er dort gelebt hat“

JörgFirus

Uelzen -  Von Marc Rath. Nach dem neuerlichen Vorstoß der Wählergemeinschaft „WIR für Uelzen“ in der Wohnsitzdiskussion um Vize-Bürgermeister Jörg Firus (FDP) hat das Rathaus am Montag den Fall überprüft, teilte Erster Stadtrat Jürgen Markwardt gestern Morgen auf der wöchentlichen Rathaus-Pressekonferenz mit.

Sein Fazit: Firus habe nach der Aufgabe seiner Uelzener Anwaltskanzlei Ende 2008 sowohl seine Wählbarkeit behalten und auch nicht gegen das Melderecht verstoßen. „WIR für Uelzen“ hatte den korrekten Zweitwohnsitz des Freidemokraten in der Zeit von Anfang Januar bis Ende April des vergangenen Jahres angezweifelt und dafür ein Schreiben der Bewirtschafter des Hauses Hauenriede 49 vorgelegt (AZ berichtete): „Wir bestätigen hiermit, dass unseres Wissens nach ein Herr Jörg Firus dort nicht gewohnt hat. Ein Mietvertrag existiert nicht“, heißt es darin.

Die Stadt habe am Montag mit dem direkten Vermieter gesprochen, erklärte gestern Markwardt. Der habe „gegen Unterschrift“ bestätigt, dass der mit seinem Hauptwohnsitz in Dörmte gemeldete Uelzener Vize-Bürgermeister in der fraglichen Zeit Untermieter in der Wohnung war. Laut Markwardt hatte Firus dort „ein Zimmer mit Bett und Schreibtisch“ und das Mitnutzungsrecht von Küche und Bad. Damit habe Firus den Regelungen der Gemeindeordnung entsprochen. Von einer Besichtigung habe man abgesehen. „Wir können nur noch die Angaben prüfen, die gemacht wurden, aber nicht mehr die tatsächlichen Verhältnisse“, sagte Markwardt.

„Wir haben aber keine Zweifel, dass er dort gelebt hat“, betonte der Erste Stadtrat und verwies auch auf die eidesstattliche Versicherung, die Firus hierzu vor einem Jahr abgegeben habe. Markwardt: „Sie ist das schärfste Schwert, was man selbst erbringen kann.“ Der Erste Stadtrat räumte damit ein, dass die Verwaltung im vorigen Jahr zwei eidesstattliche Versichungen von Firus erhalten hat. Markwardts Vorgänger Artur Riggert hatte lediglich von einer bezüglich des Hoevermannskamps gesprochen, der vor einem Jahr Streitpunkt des Firus-Lebensmittelpunktes gewesen war. Die Haurenriede sei nicht Gegenstand der Prüfung gewesen, hatte Riggert damals erklärt. Firus betont seitdem, sich zu Wohnsitzfragen nicht mehr äußern zu wollen.

Markwardt unterstrich, dass der Liberale auch nicht gegen das Melderecht verstoßen habe: „Herr Firus hat sich am 8. Januar für die Hauenriede umgemeldet.“

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