Stadtwerke Uelzen und Schwäbisch Hall stimmen Vergleich zu / Verlust ca. 6 Millionen Euro

Ukraine-Streit beigelegt

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Die Stadtwerke beider Städte führten diverse Prozesse gegeneinander, hier Uelzens Geschäftsführer Markus Schümann (l.) im Jahr 2014 vor dem Landgericht Heilbronn.

Uelzen. Unter das Landwirtschaftsprojekt der Stadtwerke Uelzen in der Ukraine ist nach genau zehn Jahren ein Schlussstrich gezogen: Das Unternehmen und die Stadtwerke Schwäbisch Hall stimmten jetzt einem Vergleich zu, eigene Forderungen gegeneinander aufzurechnen.

Man habe sich gewissermaßen in der Mitte getroffen, ließen die Stadtwerke Uelzen über eine Hamburger Presseagentur mitteilen.

Die Stadtwerke Uelzen und Schwäbisch Hall waren zuletzt Gesellschafter der SBE Holding, über die das Agrarprojekt betrieben wurde. Ziel war die Förderung nachhaltiger Energie-Erzeugung durch den Anbau nachwachsender Rohstoffe wie Raps, Getreide und Soja. Doch die SBE schrieb Verluste, was zu ihrem Verkauf und zu millionenschweren Rechtsstreitigkeiten unter den Teilhabern führte. So führten beide Stadtwerke zeitweilig bis zu vier Prozesse parallel gegenein-ander, in denen es unter anderem um Schadensersatz in Millionenhöhe und Täuschungsvorwürfe ging.

Jetzt erfolgte die Einigung, die bereits rechtskräftig ist. „Der vom Oberlandesgericht Stuttgart vogeschlagene Vergleich legt fest, dass die Stadtwerke Schwäbisch Hall die alleinige wirtschaftliche und rechtliche Verantwortung für die Abwicklung der SBE und etwaiger Konsequenzen tragen“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadtwerke Uelzen.

Das Uelzener Unternehmen sei somit von potenziellen Ansprüchen Dritter oder Risiken, die aus einer möglichen Insolvenz der SPE Holding hervorgehen, umfassend freigestellt. Außerdem wird das Urteil des Landgerichts Lüneburg rechtskräftig, das Schadensersatzforderungen durch Schwäbisch Hall in Höhe von 4,43 Millionen Euro abgelehnt hatte. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Uelzen habe dem Vergleich nach intensiven Beratungen zugestimmt, sagt deren Vorsitzende Ariane Schmäschke.

Unter dem Strich belaufen sich die Verluste der Stadtwerke Uelzen beim Ukraine-Engagement nach aktuellen Schätzungen auf insgesamt rund sechs Millionen Euro.

Von Thomas Mitzlaff

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