Uelzens Etat am Abgrund

JürgenMarkwardt

Uelzen. Mit einem ursprünglich kalkulierten Minus von rund zehn Millionen Euro sind die Aussichten für den Uelzener Stadthaushalt 2010 schon niederschmetternd genug. Doch im nächsten Jahr wird sich die finanzielle Schieflage weiter verschärfen. Hier erwartet Finanzdezernent Jürgen Markwardt ein Defizit von noch einmal 10,55 Millionen Euro. Und er ahnt: „Es wird 2011 noch unangenehmere Haushalts-Besprechungen geben als in diesem Jahr.“ Von Bernd Schossadowski

Als Grund nennt Markwardt die Mai-Steuerschätzung des Bundes. Ihr zufolge wird Uelzen im kommenden Jahr 915 000 Euro weniger Steuern einnehmen als bislang prognostiziert. „Wir werden überhaupt keine Chance haben, einen ausgeglichenen Haushalt für 2011 aufzulegen“, meint Markwardt.

Gerade deshalb will der Erste Stadtrat frühzeitig gegensteuern. Er hat sich zum Ziel gesetzt, das Etat-Minus auf unter zehn Millionen Euro zu drücken. Ähnlich wie im laufenden Jahr, in dem es der Finanzverwaltung gelungen ist, die Investitionen um 847 500 Euro zu kürzen (AZ berichtete), soll auch 2011 in diesem Bereich massiv gespart werden. „Die Messlatte für Ausgaben und Investitionen wird noch ein Stück höher gesetzt“, gibt Markwardt die Marschroute vor. So müssen die Ämter der Stadtverwaltung schon bei ihren Haushalts-Anmeldungen für 2011 Kürzungen vornehmen.

Einen grundlegenden Ausweg aus der Finanzkrise sieht Markwardt derzeit nicht. Uelzens Problem seien nicht die gestiegenen Ausgaben, sondern die deutlich sinkenden Einnahmen. 95 Prozent aller Ausgaben seien Pflichtleistungen der Stadt. Daher könne nur bei den restlichen fünf Prozent an den Stellschrauben gedreht werden. Und eine „Hochzeitsprämie“ des Landes für fusionswillige Kommunen ist nach Ansicht von Bürgermeister Otto Lukat nicht in Sicht. „Es gibt keine erkennbare Fusionslösung für uns, die diese Prämie rechtfertigen würde“, sieht er derzeit keinen geeigneten Partner für einen Zusammenschluss.

Stattdessen setzt Lukat auf enge Kooperationen, etwa beim neu gegründeten IT-Verbund im Kreis Uelzen. Dieses Modell der „Shared Services“, der gemeinsamen Dienstleistungen von Kommunen, hält er für den richtigen Weg. Darüber hinaus spart die Stadt bei ganz alltäglichen Dingen, zum Beispiel bei den Bepflanzungen.

Ein praktisches Beispiel aus Uelzen, wie demnächst unter anderem gespart werden soll, lesen Sie in der Mittwochausgabe.

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