Uelzener Stadtratsgruppe vermutet „finanziellen Schaden für die Stadtwerke“

Palmöl-Geschäft erneut im Fokus

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Shampoo, Sonnencrème und Schokolade - in diesen und vielen weiteren Produkten kann Palmöl drin stecken. Palmöl wird auf Plantangen geerntet.

Uelzen. Einen „finanziellen Schaden für die Stadtwerke von circa 950 000 Euro“ hinterfragt die Uelzener Stadtratsgruppe WIR für Uelzen/RRP/Piraten. Sie wollen von Bürgermeister Otto Lukat in seiner Funktion als Aufsichtsratschef der Stadtwerke wissen, ob das Gremium im Jahr 2008 über Versäumnisse des damaligen Stadtwerke-Prokuristen Falk-Wilhelm Schulz bei der Vertragsauflösung informiert gewesen sei.

Und ob Regressansprüche gestellt worden seien. In diesem Zusammenhang hat die Gruppe jetzt 20 Fragen an die Stadt gestellt.

Den Hintergrund der Anfrage erläutert die Gruppe in ihrer Anfrage an die Stadt: „Die Stadtwerke Uelzen GmbH hatte einen Liefervertrag für Palmöl mit der NEED GmbH & Co. KG, später NEED AG. Diesen Vertrag wollten beiden Seiten aufheben.“ Im Laufe der Vertragsverhandlungen habe Schulz nach Angaben der Stadtratsgruppe WIR für Uelzen/RRP/Piraten „Sorgfaltspflichtverstöße“ gegenüber seinem Arbeitgeber begangen.

Die fünf Mann starke Stadtratsgruppe nennt weitere Einzelheiten: „Zum einen hat er (Schulz, d. Red.) einen Aufhebungsvertrag über die Konditionen der Beendigung von Palmöllieferungen nicht unterschrieben, zum zweiten hat er es versäumt, die Weisung der Geschäftsführung über den Eintritt des Vorlieferanten bei Ausfall des Vertragspartners NEED in den Aufhebungsvertrag mit aufzunehmen.“

Mit den Vorwürfen konfrontiert, erläuterte Stadtwerke-Sprecherin Franziska Albrecht den Standpunkt des Energieunternehmens: „Wir möchten darauf hinweisen, dass es sich bei der Summe von 936 464 Euro um einen entgangenen positiven Gewinn aus einem Rückkaufvertrag von Öl handelt, der in seinem Entstehen im Vorfeld nicht eingeplant war. Insofern gab und gibt es keine Verluste auszugleichen. Wir verweisen nicht zuletzt auf die durchweg positiven Jahresergebnisse der letzten Jahre.“ Auf die Nachfrage, ob ein potenzieller Palmöl-Käufer nach Ausstehen der Lieferung Forderungen an die Stadtwerke gestellt habe, sagte Albrecht: „Der in die Zukunft reichende Palmölvertrag wurde an NEED zurückverkauft. NEED verpflichtete sich im Gegenzug, den Marktpreisdifferenzbetrag an uns zu vergüten. Damit musste uns kein Öl geliefert werden und wir mussten auch kein Öl an einen anderen liefern.“

Nach AZ-Informationen hätten die Stadtwerke im Januar 2009 nach Durchführung eines Mahnverfahrens Zahlungsklage gegen die NEED AG erhoben. Doch bevor es zur gerichtlichen Verhandlung gekommen sei, habe der Palmöl-Lieferant Insolvenz angemeldet. Die Insolvenzmasse habe lediglich 47 807,19 Euro betragen. Deswegen sei die Gesamtforderung der Stadtwerke nicht erfüllt worden.

Die Antworten der Stadt auf die Fragen der Stadtratsgruppe stehen noch aus. Auf Nachfrage der AZ gab die Stadt gestern keine Stellungnahme ab.

Von Diane Baatani

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