Aber mehr als 500 Asylsuchende warten noch auf Verfahrensstart

Uelzen: 41 Abschiebungen

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Kommt die Polizei? Bei einem abgelehnten Asylantrag droht die Abschiebung.

Uelzen/Landkreis. Asylantrag abgelehnt – im Fall der 20-jährigen Albina Bahovic, die mit ihrer Familie in Nettelkamp lebte, bedeutete diese Entscheidung die Abschiebung mit Polizei-Einsatz in der Nacht (AZ berichtete).

Mit dem Flieger ging es für sie zurück in ihr Heimatland Montenegro. Ist Albina Bahovic die Ausnahme? Oder sind Abschiebungen im Landkreis an der Tagesordnung? Der Landkreis Uelzen erklärt auf AZ-Anfrage: Seit 1. Januar habe es 41 Abschiebungen gegeben. Das waren rechnerisch sieben pro Monat.

Das Land verlassen müssen jene, die keinen Anspruch auf Asyl besitzen – weil sie aus einem sicheren Herkunftsland stammen, nicht verfolgt oder vom Tode bedroht sind. Bohavic stammt aus Montenegro. Das Land gehört zu den sicheren Herkunftsländern. Wie auch die Balkanstaaten Bosnien-Herzegowina, Serbien oder Albanien, aus denen vergangenen Herbst viele Asylsuchende auch im Landkreis Uelzen untergebracht wurden. Ende des vergangenen Jahres wurden so unter anderem 142 Montenegriner sowie 106 Männer, Frauen und Kinder aus Serbien gezählt. Menschen aus dem vom Bürgerkrieg gebeutelten Syrien bildeten die größte Gruppe an Schutz- und Asylsuchenden im Landkreis Uelzen.

Wird der Asylantrag abgelehnt, setzt die kommunale Ausländerbehörde, in Uelzen der Landkreis, die Abschiebung in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt durch, erklärt das niedersächsische Innenministerium gegenüber der AZ. Den Betroffenen bleibt bei einem versagten Asylantrag der Weg zu Anwälten. Wie der Landkreis informiert, habe es im Landkreis Uelzen bisher noch keinen Fall gegeben, bei dem eine Abschiebung durch ein Widerspruchsverfahren erfolgreich verhindert wurde.

Gleich groß, wenn nicht sogar größer als die Zahl der Abschiebungen im Landkreis Uelzen ist die Zahl der Fälle, bei denen Asylsuchende wieder freiwillig in ihre Heimat zurückkehrten. Belegt sind nach Auskunft des Landkreises 30 Fälle seit Jahresbeginn. 59 weitere freiwillige Ausreisen seien angekündigt worden, ohne dass diese vom Landkreis zu überprüfen gewesen seien, so Kreissprecher Martin Theine. Dem Landkreis wurden bisher rund 1200 Asyl- und Schutzsuchende zugeteilt. Fast die Hälfte von ihnen warten bislang noch überhaupt auf ein Verfahren für ein Asyl- oder Bleiberecht. Eine notwendige Anhörung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stünde noch bei 503 Asylbegehrenden aus, so der Landkreis.

Von Norman Reuter

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