Haushaltsergebnis 2013 der Stadt viel besser als erwartet

Überschuss statt Millionen-Defizit

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Die gute Lage der Uelzener Wirtschaft ist nach Ansicht von Kämmerer Jürgen Markwardt ein wichtiger Grund für die positive Entwicklung des Stadthaushalts im vergangenen Jahr.

Uelzen. Gestiegene Steuereinnahmen, Einsparungen in der Verwaltung und nicht zuletzt die Entschuldungshilfe des Landes in Höhe von 28,2 Millionen Euro.

Es waren mehrere Faktoren, die dazu geführt haben, dass das Jahresergebnis 2013 der Stadt Uelzen deutlich besser ausfällt als ursprünglich kalkuliert. Insgesamt weist der Haushalt einen Überschuss von 200 000 Euro aus. Zu Beginn des vorigen Jahres war noch ein Defizit von 4,15 Millionen Euro erwartet worden.

„Uelzen hat 2013 eine tolle Entwicklung hingelegt“, sagte Kämmerer Jürgen Markwardt gestern bei der Vorstellung des Jahresergebnisses. „Die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Stadt ist stark.“ Einen maßgeblichen Anteil an dem Haushaltsergebnis habe die Uelzener Wirtschaft, die sich „auf einem konstant hohen Niveau“ befinde.

Das drückt sich auch in den Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt aus. Sie summierten sich auf etwa 25 Millionen Euro – das waren 3,3 Millionen mehr als erwartet. Zudem rechnet die Stadt mit Mehreinnahmen von 200 000 Euro beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer.

Für weitere außerordentliche Erträge von 475 000 Euro sorgten Grundstücksverkäufe der Stadt. Einen Beitrag zur Entlastung des Etats leisteten auch Einsparungen im Rathaus. Bei den Sach- und Dienstleistungen der Verwaltung, beim Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg und im Personalhaushalt seien die Ausgaben reduziert worden, schilderte Markwardt. Weitere Stellen-Einsparungen seien aber nicht möglich, betonte er. Die personelle Situation in der Stadtverwaltung sei nämlich „auf Kante genäht“.

Erfreulich habe sich auch der Schuldenstand Uelzens entwickelt. In den vergangenen Jahren sei es gelungen, sämtliche Liquiditätskredite abzubauen, sodass 2013 nur noch 7,1 Millionen an Investitionskrediten zu Buche schlugen. Hier wirkte sich die Entschuldungshilfe des Landes positiv aus. Das Jahresergebnis sei ein „dynamisches Vorzeichen für das Jahr 2014“, meinte der Erste Stadtrat. Er erwartet für das laufende Jahr einen Haushaltsüberschuss von rund 1,3 Millionen Euro.

Doch wie profitieren die Bürger von den guten Zahlen? Einerseits habe die Stadt im vorigen Jahr keine Steuern oder Kindergartengebühren erhöht. Andererseits werde man „Investitionsvorhaben, die wir vor uns hergeschoben haben, künftig realisieren können – etwa für die Umgestaltung der Innenstadt und für Straßenausbesserungen“, so Markwardt. Große finanzielle Sprünge werde sich die Stadt aber nicht leisten können. „Wir dürfen keine Erwartungshaltungen wecken, die wir nicht erfüllen können.“

Von Bernd Schossadowski

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