Aus für politische Ehe: Parteiquerelen drei Monate vor Wahl

SPD trennt sich von UWG

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Die SPD will nicht mehr mit der UWG zusammenarbeiten, sagt Klaus Knust, Vorsitzender der einstigen SPD-UWG Gruppe.

Uelzen. Diese politische Ehe währte nur kurz und endet nun krachend – drei Monate vor der Kommunalwahl: SPD und Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), die im Uelzener Stadtrat zusammen eine Gruppe bildeten, nachdem sich UWG-Vertreter Joachim Delekat im Sommer 2014 vom CDU/Grünen-Bündnis losgesagt hatte, werden wieder getrennte Wege gehen.

Der Grund: Mit Ralf Munstermann und Herwig Maaß haben zwei sozialdemokratische Urgesteine erklärt, bei der Wahl im September nicht mehr für die SPD, sondern für die UWG antreten zu wollen (AZ berichtete).

Untreue führt in den meisten Fällen zur Trennung: Der Betrogene zieht die Konsequenzen. In der Politik ist das nicht anders. Im aktuellen Fall beschloss die Uelzener SPD-Fraktion am Freitag die Scheidung „mit sofortiger Wirkung“. Klaus Knust, Vorsitzender der einstigen SPD-UWG Gruppe, gestern: „Es bestand große Einmütigkeit, dass für den Rest der Ratsperiode eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gewährleistet ist.“

Der UWG-Vertreter Joachim Delekat spricht von einer „emotionalen Reaktion“ der Sozialdemokraten, für die er aber Verständnis aufbringe. Gleichwohl erinnert Delekat daran, dass sowohl Munstermann als auch Maaß bei der UWG um Aufnahme gebeten hätten. „Es war nicht so, dass wir sie geholt haben“, so der UWG-Vertreter.

Der Wechsel der beiden bekannten Sozialdemokraten – Munstermann wollte für die SPD Bürgermeister der Stadt Uelzen werden, bevor Jürgen Markwardt nominiert wurde – könnte der Partei Stimmen kosten. Munstermann ist auch Mitglied im Kreistag; er erfuhr bei der letzten Kommunalwahl viel Zuspruch. Doch als mögliche Zugpferde werden Maaß und Munstermann bei der UWG nicht mit offenen Armen empfangen, nachdem die beiden ankündigten, in ihrer Partei bleiben und nur für die UWG kandidieren zu wollen. Delekat bestätigt: „Es gab Diskussionen.“

Bald schon könnte diese Debatte aber ein Ende haben. Munstermann und Maaß stehen vor dem Parteiausschluss. Entsprechende Schreiben gingen ihnen bereits zu. Klaus Peter Dehde, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, sagt, es handele es sich um einen „normalen Vorgang“. Laut Parteistatuten erkläre jemand, der auf einer konkurrierenden Liste kandidiere, dass er nicht mehr bei der SPD mitwirken wolle. Munstermann und Maaß sagen, sie würden sich nicht gegen einen Ausschluss stemmen, kündigen aber an, der Partei ihre Beweggründe für den Wechsel mitteilen zu wollen.

Von Norman Reuter

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