Kreisparteitag der Liberalen: Grundsatzprogramm soll neues Gesicht verleihen

Auf der Suche nach Profil

Verfolgen die Diskussion um die Möglichkeiten einer Profilschärfung ihrer Partei: Der im Amt des Kreisverbands-Vorsitzenden bestätigte Rainer Fabel (links) und Ehrengast Gero Hocker.

Uelzen. Die Schlappe bei der letzten Kommunalwahl im Hinterkopf, die Landtagswahl in einem Jahr vor Augen: Die Uelzener FDP befindet sich zur Zeit zwischen Aufarbeitung und Neuorientierung.

So standen auch auf dem Kreisparteitag am Mittwoch Überlegungen im Mittelpunkt, wie sich die Partei künftig positionieren und vor allem profilieren sollte.

Vom Vorsitzenden im Beisein des Gastredners geehrt: Jan Willcox, Dr. Gero Hocker, Ariane Henjes, Claus Baumann, Rainer Fabel, Rüdiger Proest, Dr. Horst-Michael Hintze (von links). Fotos: Tenbrink

Man sei bei der Kommunalwahl „abgewatscht“ worden, brachte es der Vorsitzende des Kreisverbands Rainer Fabel in seiner Begrüßung der knapp 20 Gäste auf den Punkt. Entsprechend dem bundesweiten Trend habe man „bluten müssen“. Es gehe nun darum, liberale Politik vor Ort zu präsentieren und transparent zu machen. Dazu könne man auch auf einige Erfolge in der Bundes- und Landespolitik verweisen. Auf beiden Ebenen ist man als Koalitionspartner der CDU an der Regierung beteiligt. „Die Exportzahlen sind auf einem Höchststand, die Arbeitslosenquote ist niedrig – und das trotz der Krise in Europa“, erläutert Fabel. Darüber hinaus soll von der Partei-Basis aus mit an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet werden. So will man das eigene Profil schärfen und Wähler von sich überzeugen.

Den Blick auf Bevorstehendes richtete auch der Vortrag „Vorbereitung der Landtagswahl 2013“ des kommissarischen Generalsekretärs der Niedersächsischen FDP, Dr. Gero Hocker. Man habe noch knapp ein Jahr Zeit, sich „selbst aus dem Sumpf der vergangenen Monate – beinahe kommt es einem vor wie Jahre – herauszuziehen.“ Als kleinerer Koalitionspartner sei in Hannover leider nicht alles umsetzbar, was an der Basis erarbeitet würde. Zudem hoffe er, dass die Regierungskoalitionen künftig ein einheitlicheres Bild abgeben. Die Diskussionen sollten abgeschlossen sein, bevor man mit dem Ergebnis an die Öffentlichkeit geht und nicht dort geführt werden. „Die Bürger sind an Lösungen interessiert, nicht an öffentlich ausgetragenen Konflikten“, begründete Hocker.

Für Diskussionsstoff sorgte dann die Anregung eines Partei-Mitglieds, künftig ohne Koalitionsaussage in die Wahlkämpfe zu gehen, um bei den Wählern als eigenständige Partei und nicht bloß als Anhängsel der CDU wahrgenommen zu werden. Die ersten Gegenreden bezogen sich auf Erfahrungswerte, Außenwirkung und Positionsverbundenheit: Die besonders langjährigen Parteimitglieder machten auf die Tatsache aufmerksam, dass man in der Geschichte mit diesem Vorgehen stets negative Ergebnisse erzielt hat. Ein weiterer Einwand lautete, dass dies beim Wähler als Vermessenheit aufgefasst werden könnte, nach dem Motto: „Früher hat die FDP einmal utopische 18 Prozent für sich proklamiert, jetzt sind es sogar 50.“ Auch die inhaltliche Nähe zu den Christdemokraten wurde ins Feld geführt. Hiergegen wurde argumentiert, dass man als kleiner Koalitionspartner einer großen Partei stetig der Gefahr ausgesetzt ist, als bedeutungslos wahrgenommen zu werden.

Von Karsten Tenbrink

Kommentare