Info-Abend zum Zahlenwerk 2012 geplant

Stadt steigt in Bürger-Etat ein

Uelzen. Die Stadt Uelzen will ihren Haushalt transparenter für die Bürger machen. Dazu plant Kämmerer Jürgen Markwardt für Anfang Februar kommenden Jahres eine öffentliche Informationsveranstaltung.

„Wir wollen den Bürgern dabei unseren Haushalt 2012 vorstellen, auf wichtige Kernpunkte eingehen und für Fragen und Anregungen bereit stehen“, kündigt Markwardt an. Das Ziel sei, der Öffentlichkeit die Gründe für das alljährliche hohe Defizit in der Stadtkasse zu erläutern.

Jürgen Markwardt

„Das ist der Einstieg in den Bürgerhaushalt“, sagt Markwardt. Diese Form der Etat-Aufstellung wird von der Stadtratsfraktion der Grünen bereits seit längerer Zeit gefordert. Die Beschlussempfehlung zum neuen Haushalt wird der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt erst nach dem Info-Abend geben. „Wenn es bei der Bürgerveranstaltung zu maßgeblichen Anregungen kommt, kann das noch in die VA-Beratungen eingebracht werden“, betont Markwardt. Voraussichtlich Ende Februar soll dann der Stadtrat den Etat 2012 verabschieden. Zudem wird die Stadt die Resonanz und den Verlauf der Info-Veranstaltung für die Bürger auswerten. „Daraus wollen wir dann Schlüsse ziehen für die Folge-Haushalte“, erklärt der Kämmerer.

Die Sparkommission der politischen Ratsfraktionen, die in den kommenden Monaten tagen und Wege aus der Finanzkrise der Stadt aufzeigen soll (AZ berichtete), wird sich allerdings nicht mit dem Haushalt 2012 beschäftigen. Der Grund: Die einzelnen Fachbereiche der Stadtverwaltung haben ihre Mittel für 2012 schon vollständig angemeldet, die Arbeiten am neuen Etat sind damit weitgehend abgeschlossen. „Deshalb macht es keinen Sinn für die Sparkommission, dort schon einzugreifen. Das wird dann aber ab dem Haushalt 2013 der Fall sein“, verspricht Markwardt. Seiner Ansicht nach könnte die Sparkommission in diesem Zusammenhang auch über Haushaltskürzungen im Rahmen des Zukunftsvertrages diskutieren. Denn die Stadt hat bekanntlich beim Niedersächsischen Innenministerium einen Antrag auf Entschuldungshilfe gestellt. Markwardt hofft, dass das Land 75 Prozent der Kassenkredite der Uhlenköperstadt übernimmt – eine Summe von rund 27,8 Millionen Euro.

Von Bernd Schossadowski

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