Umgestaltung der Fußgängerzone: Geplanter Wasserlauf wird erneut geprüft / Umplanung möglich

Stadt klagt gegen Förderbescheid

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Glasierte Steine, ein geschwungener Lauf und eine Spirale an einem Ende – so soll der Wasserlauf sich durch die Uelzener Fußgängerzone schlängeln. Für die fördernde NBank ist das allerdings zu viel „Kunst am Bau“, den sie nicht bezuschussen will.

Uelzen. Kunst oder nicht Kunst? Das ist zurzeit die Frage, wenn es um die Umgestaltung der Uelzener Fußgängerzone geht.

Denn während die Stadt Uelzen der Auffassung ist, dass es sich bei dem Wasserlauf, der zentraler Bestandteil des Entwurfs für die Aufwertung dieses Bereichs der Bahnhofstraße ist, nicht um Kunst handelt, sieht die Förderbank des Landes, die NBank, das ganz anders: Wie berichtet, hatte sie den zunächst in Aussicht gestellten Zuschuss in Höhe von 150 000 Euro für das Projekt auf 115 000 Euro reduziert – mit der Begründung, dass Kunst nun mal nicht gefördert werde, und bei dem Wasserlauf handele es um eben solche.

Kürzlich nun waren Vertreter der Stadt Uelzen bei der NBank in Hannover, um nochmals ihre Position in dieser Angelegenheit eindeutig vorzubringen. „Wir haben erklärt, dass die Stadt den Wasserlauf im Umbau-Konzept nicht als ,Kunst am Bau’ einordnet“, erläutert Stadt-Sprecherin Ute Krüger auf AZ-Nachfrage.

Die NBank wolle jetzt nochmals die Maßnahme und den Förderbescheid überprüfen. Dennoch will die Stadt Uelzen auf der sicheren Seite sein: „Gegen den Förderbescheid hat die Stadt Uelzen vorsorglich Klage eingereicht, um die Frist zu wahren“, sagt Ute Krüger. Da es andere Rechtsbehelfe wie Einspruch oder Widerspruch in diesem Fall nicht gebe, handele es sich um eine Klage.

Wie es jetzt weitergehe? „Wir müssen die Prüfung der NBank abwarten“, erklärt die Stadt-Sprecherin. „Ob die Klage zurückgezogen werden kann oder weiterverfolgt werden muss, hängt von der Entscheidung der NBank ab.“ Vorsorglich werde im Uelzener Rathaus aber sowohl eine Klagebegründung vorbereitet als auch geprüft, ob der für die Fußgängerzone geplante Wasserlauf umgestaltet werden könnte.

Von Ines Bräutigam

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