Nicht Soziales und Kultur gegeneinander ausspielen / Appell vom Bürgermeister

Sorge um Kultur-Lobby

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Wenn der Zukunftsvertrag durch ist, könne man sich wieder etwas gönnen, was man sich bisher verkneift, sagt Bürgermeister Otto Lukat. Bis dann muss die Kultur, wie viele andere Bereiche, um die Finanzen bangen.

Uelzen. Ans Verständnis für die Sparpläne der Stadt Uelzen hat Bürgermeister Otto Lukat bei der vergangenen Mitgliederversammlung des Kulturkreises Uelzen appelliert.

Der Verein hatte seine Tagesordnungspunkte abgearbeitet, aber den Mitgliedern ließ die öffentliche Diskussion darüber, wo gespart werde, keine Ruhe. Die Sorge: Gegenüber anderen Bereichen, an denen nach der bisherigen öffentlichen Sparliste gekürzt werden könnte, steht die Kultur weitgehend ohne Lobby da.

Die Vorsitzende Ute Lange-Brachmann sagte, im Moment bleibe nur, sich zu dem bestehenden vielseitigen Programm zu bekennen. „Wir erfüllen einen Bildungsauftrag, der es wert ist, gefördert zu werden.“ Man solle aber nicht Soziales und Kulturelles gegeneinander ausspielen, sondern in einem friedlichen Rahmen bleiben. Lange-Brachmanns Vorgänger im Amt, Georg Lipinsky, bekräftigte, dass Aufgabe des Kulturkreises bleibe, ein möglichst reiches Programm in Uelzen zu halten, so gut das nur ginge.

Otto Lukat kommentierte die Sorge aus dem Zuschauerraum heraus. Tatsächlich müsse die Stadt Bildungsaufträge – wie vom Kulturkreis übernommen – fördern. „Aber, jetzt kommt’s...“, so Lukat, und er zitierte die Kommunalordnung: „...immer im Rahmen der Leistungsfähigkeit.“ Und es sei absolut zwingend, die Chance durch den Zukunftsvertrag zu nutzen. „Dazu ist es nötig, alle Positionen, bei denen es rechtlich geht, zu durchleuchten und auf den Prüfstand zu stellen“. Zwar gebe es bei jedem Punkt auf der Sparliste eine, so der Bürgermeister, „erschrockene Lobby“, aber für die Stadt Uelzen sei ein Zukunftsvertrag mit dem Land, der Einsparungen voraussetze, der einzige Weg, um finanziell auf die Beine zu kommen und dann Ausgaben nicht vor einer strengen Prüfung der Kommunalaufsicht rechtfertigen zu müssen. „Das bedeutet, dass wir mit einem gesunden Haushalt auch das eine oder andere machen können, was wir uns jetzt noch verkneifen“, sagte der Bürgermeister, gefolgt von einer Pause mit Blick in die Runde der Kulturschaffenden.

„Aber ich sage heute, dass es noch keine Entscheidung in die eine oder andere Richtung gibt. Damit ist noch niemand auf der sicheren Seite. Wir haben uns aber auch noch nicht von irgendjemandem verabschiedet“, so Lukat. Fest stehe aber, dass es schnell gehen müsse: Bis zum 15. Oktober muss eine Entscheidung getroffen sein.

Von Kai Hasse

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