Wohncontainer zumutbar

Somalische Familie klagt vergeblich gegen Gemeinschafts-Sanitäranlage

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Vielerorts ausgebucht: Wohncontainer für Flüchtlinge.

AZ Celle. Die Unterbringung einer Familie in einem Wohncontainer mit Gemeinschafts-Sanitäranlage während eines laufenden Asylverfahrens ist grundsätzlich zumutbar. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Celle in einem Eilverfahren bestätigt.

Im vorliegenden Fall war eine fünfköpfige somalische Familie Mitte August 2015 von Dänemark nach Deutschland eingereist und hatte einen Asylantrag gestellt. Der zuständige Landkreis bewilligte der Familie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und übernahm darin auch die Kosten der Unterbringung in einer Wohncontaineranlage. In der konkreten Sammelunterkunft sind noch drei weitere Familien untergebracht.

Der somalischen Familie steht ein Raum von rund 41 Quadratmetern mit kleiner Küchenzeile zur alleinigen Verfügung. Mit den anderen Bewohnern muss sich die Familie eine Gemeinschafts-Sanitäranlage mit zwei Duschen und zwei Toiletten teilen.

Das Sozialgericht Stade hatte den auf eine anderweitige Unterbringung gerichteten Eilantrag der Familie abgelehnt. Das Landessozialgericht hat diese Entscheidung jetzt bestätigt. Im konkreten Fall bestehe kein Anspruch auf Unterbringung in einer anderen Unterkunft, die Angelegenheit sei auch nicht eilbedürftig.

Zwar dürfe die beengte Unterbringung einer Familie mit mehreren Kindern nicht für längere Zeit erfolgen. Dies gelte insbesondere wegen der eingeschränkten Intimsphäre. Ein längerer Aufenthalt der antragstellenden Familie sei jedoch wegen eines Übernahmeersuchens des zuständigen Landkreises für Dänemark, von wo aus die Antragsteller einen Monat zuvor eingereist waren, nicht wahrscheinlich. Es sei zudem glaubhaft, dass angesichts des Anstiegs der unterzubringenden Asylsuchenden derzeit kein alternativer Wohnraum zur Verfügung stehe.

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