Teilerfolg für Befürworter des Erhalts / Nun ist wieder der Stadtrat am Zug

Ratsbeschluss von Ausschuss gekippt: Schule Molzen schöpft neue Hoffnung

Uelzen. In Molzen wird diese Nachricht einschlagen wie eine Bombe – im positiven Sinne.

Denn in dem zähen Kampf um den Erhalt der örtlichen Grundschule wurde jetzt ein Teilerfolg errungen: Wie Uelzens Bürgermeister Jürgen Markwardt gestern mitteilte, hat der Verwaltungsausschuss der Hansestadt am Montag mehrheitlich beschlossen, dem Stadtrat zu empfehlen, einen bisherigen Ratsbeschluss in Teilen auszusetzen.

Konkret bedeutet das: Molzen wird – sofern auch der Stadtrat am kommenden Montag mehrheitlich dafür stimmt – vorerst weiter eine Grundschule haben. Ausgesetzt werde für das Schuljahr 2016/17, dass die Schule mindestens 13 Neuanmeldungen braucht, um weiter in Betrieb zu bleiben. Zuletzt sah es nach der Schließung der Schule nach diesem Schuljahr aus.

Hintergrund: Aus dem weiterhin gültigen Ratsbeschluss zur Einrichtung eines Ganztagsschulbetriebes der Grundschulen in Uelzen geht auch hervor, dass im Stadtbereich nur diejenigen Grundschulen erhalten werden, die nicht häufiger als ein Mal hintereinander weniger als 13 Neuanmeldungen haben.

Molzen war zu diesem Schuljahr zwar zum zweiten Mal unter diese Grenze gefallen, Ortsbürgermeister und Schulerhaltsverfechter Henning Gröfke, der auch Stadtratsmitglied ist, hatte aber den Antrag auf Aussetzung des Beschlusses gestellt, nachdem verschiedentlich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der zu niedrigen Anmeldezahlen laut geworden waren. Insbesondere das Verhalten der Schulleitung wurde in diesem Zusammenhang als wenig zuträglich kritisiert.

Jetzt folge also möglicherweise die Aussetzung der Kennzahl 13, wie der Bürgermeister es gestern nannte. Markwardt kündigte aber auch an, aufgrund seiner Amtsfunktion im Rat Bedenken zu äußern. Er müsse die Einhaltung von Ratsbeschlüssen überwachen. Und jedes der Ratsmitglieder müsse die Triftigkeit der Gründe, mit der es für ein Aussetzen stimme, genau prüfen. Schließlich seien die Ratsbeschlüsse Gesetzen ähnlich.

Von Steffen Kahl

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