Porno-Portal: Landgericht Lüneburg befasst sich mit Klage von Abgemahnten

Redtube: Uelzener gehen in Offensive

+
Symbolfoto

Uelzen/Landkreis. Nachdem tausende Abmahnschreiben wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Nutzer des Porno-Portals „Redtube“ geschickt wurden, setzen sich Betroffene nun über Rechtsanwälte zur Wehr – auch in Uelzen.

Dr. Christian Behrens von der Anwaltskanzlei Zimmermann & Kollegen in Uelzen hat für drei Mandanten aus der Region, die wegen einer Nutzung des Portals jeweils 250 Euro zahlen sollen, eine sogenannte „negative Feststellungsklage“ beim Landgericht Lüneburg eingereicht. Er will damit richterlich festgestellt wissen, dass es für die erhobenen finanziellen Ansprüche keine gesetzlichen Grundlagen gibt und die Forderungen damit auch nicht bezahlt werden müssen.

Wie berichtet, hatte die Regensburger Abmahnkanzlei Urmann und Collegen für die Schweizer Rechtegesellschaft „The Archieve AG“ Ansprüche für im Porno-Portal „Redtube“ gesehene Filme geltend gemacht. Diese wurden jedoch nicht auf die Rechner geladen, sondern per Stream angesehen. Anders als bei Online-Tauschbörsen werden dabei keine dauerhaften Kopien auf den Computern gespeichert, sondern bestenfalls flüchtige begleitende Kopien als Zwischenspeicherung. Und dies sei gesetzlich erlaubt, erklärt Christian Behrens. „Insofern gibt es keinen Grund für die Ansprüche“, so der Uelzener Anwalt weiter. Das wisse im Übrigen auch die Anwaltskanzlei Urmann und Collegen. Sie habe deshalb wider besseren Wissens die Abmahnbriefe herausgeschickt. „Das ist eine Amtspflichtverletzung“, meint Behrens. Diese sei von ihm ebenfalls beim Landgericht angezeigt worden. Bestätige sich diese, erwarte die Kanzlei eine Strafe.

Mit einer Anwort vom Lüneburger Landgericht zur Feststellungsklage und zur Amtspflichtverletzung rechnet Christian Behrens in den kommenden Wochen. Bereits vom Landgericht Hamburg geurteilt wurde über eine einstweilige Verfügung gegen die Rechtegesellschaft „The Archieve AG“. Demnach dürfen keine neuen Abmahnschreiben mehr herausgeschickt werden. Zudem hat das Landgericht Köln eingeräumt, dass womöglich die Auskunftserteilung für Adressen von Portalnutzern unter falschen Angaben erfolgte. Für den Uelzener IT-Fachanwalt Dr. Jochen Springer ist das ein Ansatz, gegen die Rechtegesellschaft und Urmann und Collegen vorzugehen, wie er erklärte. Auch er vertritt drei Betroffene aus dem Landkreis.

Von Norman Reuter

Mehr zum Thema

Kommentare