Nachbarn lassen Fusion platzen

Jürgen Schulz

mr/bs Zernien/Uelzen. Einen freiwilligen Zusammenschluss der Landkreise Uelzen und Lüchow-Dannenberg wird es nicht geben. Lüchow-Dannenbergs Kreistag lehnte gestern mit den Stimmen von SPD, Wählergruppierungen, Grünen und FDP ein gemeinsames Gutachten mit dem Landkreis Uelzen ab, das die Effekte einer Fusion untersuchen sollte.

Die Expertise, die die CDU-Fraktionen beider Kreistage beantragt hatten, sollte die Basis für die Diskussion über einen möglichen Zusammenschluss vor der nächsten Kommunalwahl 2011 erkunden. Der Uelzener Kreisausschuss hatte sich dafür in der vorigen Woche einstimmig ausgesprochen (AZ berichtete). Lüchow-Dannenbergs Christdemokraten konnten jedoch nur 13 Ja-Stimmen hinter sich vereinen, 19 Politiker des Nachbarkreises votieren bei der gestern in Zernien einberufenen Sondersitzung mit Nein.

Klaus Wohler, Vorsitzender der Lüchow-Dannenberger CDU-Kreistagsfraktion, hatte zuvor dafür geworben, mit dem Gutachten Handlungsspielraum zu gewinnen. "Nach 2013 passiert etwas. Dann hätten wir keine Chance mehr, über einen Vertrag unsere Infrastruktur zu erhalten", sagte er.

Die Gutachten-Gegner fürchten hingegen eine Zerschlagung des Landkreises und seiner Strukturen. Ein Zusammenschluss mit Uelzen allein sei selbst bei einer Übernahme von 75 Prozent der Kassenkredite durch das Land nicht überlebensfähig, meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Dehde.

Lüchow-Dannenbergs Landrat Jürgen Schulz (parteilos), der sich beider Abstimmung enthielt, berichtete zuvor von einem "Stimmungsbild" auf der jüngsten Bürgermeisterkonferenz im Nachbarkreis. Dort habe es zu seiner Überraschung ein deutliches Signal für ein Zusammengehen von Lüchow-Dannenberg mit Uelzen und Lüneburg gegeben. "Wir müssen uns bewegen. Aber eine Fusion nur mit Uelzen wäre zu kurz gesprungen", fasste Schulz die Stimmung zusammen.

Der Uelzener Kreistag müsse das Lüchow-Dannenberger Votum respektieren, sagte Landrat Theodor Elster gegenüber der AZ. Er will sich nun "sobald wie möglich" mit dem Innenministerium in Verbindung setzen und in Erfahrung bringen, ob das Land auch ohne Fusion 75 Prozent der Kassenkredite des Kreises Uelzen tilgen würde.

Erschienen: 29.10.2009: AZ / 253 / Seite:1

Kommentare