Kehrtwende des Kreistages  / Sorge um Bürgernähe

Nach Rüge: Wahlbereiche werden neu zugeschnitten

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Wie umfangreich wird der Stimmzettel bei der Wahl für den Kreistag? Diese Frage stellen sich nun Kreispolitiker nach dem neuen Zuschnitt der Wahlbereiche.

Uelzen/Landkreis. Die Uelzener Kreispolitik wollte am Ende nicht riskieren, dass der Urnengang angefochten wird: So ergab sich der Uelzener Kreistag dem Urteil des Niedersächsischen Innenministeriums.

Das hatte die Einteilung der Wahlbereiche für die Wahl des Kreistages am 11. September beanstandet. Sie entsprach nicht den Vorschriften. Die Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf fand bei ihr noch keine Berücksichtigung, Uelzen war in zwei Wahlbereiche zerrissen, dabei sind Grenzen der Kommunen bei der Einteilung zu beachten. Außerdem müssen gleich viele Einwohner in ihnen leben. Uelzens Kreistag hat daher am Dienstag die Wahlbereiche neu zugeschnitten.

Statt der bislang fünf kleineren Wahlbereiche sind es jetzt drei größere. Die Anpassung treibt Politiker aus dem Kreistag um: Zwar sei der Zuschnitt nun rechtens, aber es drohe der Verlust der Nähe des Politikers zum Bürger, sagen sie.

Der Kreistagsvorsitzende Heinz-Herrmann Schulze zählte bei der Abstimmung für die Wahlkreise eine Nein-Stimme und fünf Enthaltungen. Hans-Heinrich Weichsel (CDU) aus Suhlendorf stimmte gegen die Anpassung. Gegenüber der AZ begründet er seine Haltung: „Je größer die Wahlbereiche sind, desto schlechter für die Politik. Ich befürchte, dass wegen des neuen Zuschnitts nicht mehr aus jedem Gebiet des Kreises künftig auch jemand im Kreistag sitzt.“ Ins gleiche Horn stießen auch Hans-Heinrich Sackmann (CDU), Sylvia Meier und Jürgen Peter Hallier (beide SPD). Sie enthielten sich wie die beiden Vertreter der UWG-Fraktion. Sylvia Meier, die in Wrestedt lebt und damit in den neuen Wahlbereich Aue-Rosche-Suderburg fällt: „Die Kandidatenlisten werden nun länger.“ Sie habe mit Menschen gesprochen, die bei fehlender Überschaubarkeit nicht mehr zur Wahl gingen. „Wir leben von dem Kontakt zu den Bürgern, von der größtmöglichen Nähe zu den Wählern“, so Meier.

Aber im Uelzener Kreistag sitzen auch Mitglieder, die den neuen Zuschnitt als Erfolg werten. Die Diskussion um einen neuen Zuschnitt ins Rollen gebracht hatten Rainer Fabel (FDP) und die Fraktion Bündnis 90/Die Zukunft. Fabel war mit der ursprünglich Einteilung beim Landeswahlleiter vorstellig geworden, die Fraktion sprang mit auf. Gegenüber der AZ erklärte Fabel, dass das Recht einzuhalten sei, deshalb müsse es einen neuen Zuschnitt geben. „Ich stehe zu meiner Haltung.“

Von Norman Reuter

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