Meine Woche in Berlin

Gerecht und zukunftsfähig!

Am vergangenen Wochenende haben wir in Berlin mit unserem Deutschlandfest gemeinsam mit 500 000 Bürgern und Bürgerinnen und vielen Künstlern 150 Jahre SPD gefeiert.

Wir bekennen uns von Beginn an zu den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Sie sind auch für mich persönlich die Basis für meine Arbeit als Sozialdemokratin und Bundestagsabgeordnete.

In den letzten vier Jahren habe ich im Deutschen Bundestag viel über das Auseinanderklaffen von Theorie und Praxis der Gesetzgebung gelernt. Mein Empfinden für Gerechtigkeit wurde und wird durch viele politische Entscheidungen der Bundesregierung und ihre Auswirkungen in der Praxis auf eine harte Probe gestellt. Da werden Großkonzerne verhätschelt und beispielsweise von der Ökostromumlage befreit, selbst wenn sie Rekordumsätze erzielen, während die kleinen Handwerksbetriebe und normalen Mittelständler brav zahlen dürfen und mit immer neuen bürokratischen Hürden konfrontiert sind.

Während Gutverdienenden eher noch zusätzlich Steuerschlupflöcher eröffnet werden, sehen sich geringer Verdienende, vom Facharbeiter bis zur Verkäuferin, mit steigenden Lebenshaltungskosten konfrontiert – das ist nicht gerecht und muss geändert werden! Die Regierung spricht von Zukunftsfähigkeit im globalen Wettbewerb, ist aber nicht einmal in der Lage, ein flächendeckendes Breitbandnetz für Betriebe und Bürger – in der Stadt und auf dem Land – bereitzustellen. Mit einer Politik wie dieser werden wir nicht das Land der Dichter und Denker bleiben, sondern in Europa und der Welt ins Mittelmaß abrutschen. Die Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft ist in den letzten vier Jahren keinen Millimeter vorangekommen. Das müssen wir gemeinsam ändern!

Lassen Sie uns dazu ins Gespräch kommen. In den nächsten Wochen werde ich auch in Ihrer Nähe sein. Achten Sie einfach auf die Ankündigungsplakate am Straßenrand!

Kirsten Lühmann ist Bundestagsabgeordnete der SPD sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

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