Meine Woche in Hannover

Eine Watschn’ für die Grünen

„Das ist ne Watschn’ für die Grünen“, so könnte meine aus Bayern stammende Ehefrau das Wahlergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl kommentieren. Noch vor einigen Wochen lagen wir bei 13 bis 15 Prozent. Gelandet sind wir bei 8,4 Prozent. Die grünen Hoffnungsträger sind nicht in der Mitte der Gesellschaft gelandet, sondern mehr oder weniger auf ihre Kernwählerschaft zurechtgestutzt worden.

Ich will nicht um den heißen Brei reden: Das Ergebnis hat mich sehr enttäuscht! Natürlich beschäftigt dieses Ergebnis uns Grüne landauf landab. Kurzfassung der Ursachen: Wir haben unser unverwechselbares grünes Markenzeichen nicht rübergebracht. Wir haben versäumt, über den dringend notwendigen Klimaschutz zu reden. Aber wir sind über Diskussionen über davon eilende Energiepreise nicht hinausgekommen. Statt für eine moderne Bildungs- und Familienpolitik zu werben, haben wir Steuermodelle vorgestellt. Und diese Steuermodelle haben – fälschlicherweise – den Eindruck vermittelt, dass wir die Steuerzahler gnadenlos abgreifen wollen. Und dann die Diskussionen um den Vegie-Day. Nicht nur den Leuten tief ins Portemonnaie greifen, sie auch noch belehren. Es sollte eine Debatte werden über unser Verbraucherverhalten und unsere Verantwortung gegenüber Natur und Umwelt. Eine Debatte, die uns alle angeht. Es wurde eine Debatte über grüne Oberlehrer. Personelle Konsequenzen werden gezogen. Das wird aber nicht reichen. Warum gibt es die Grünen? Das muss wieder viel deutli- cher werden. Dem Wahlergebnis kann ich schließlich auch etwas abgewinnen. Die Debatte um künftige Koalitionen ist spannend. Gibt es die schwarz-grüne Option? Es gibt Schnittmengen zwischen der CDU und den Grünen. Das ist für demokratische Parteien selbstverständlich. Aber einer gemeinsamen Regierungsbildung stehen zahlreiche uns trennende Inhalte entgegen: Die Energiewende gestalten, die Agrarpolitik neu ausrichten, für Bildungsgerechtigkeit sorgen, stärkere Schultern mehr belasten... . Die Liste lässt sich leicht verlängern. Ich halte es nicht für möglich, dass unsere grünen Anliegen in einer Koalition mit der CDU deutlich werden können. In unserer Region aktiv werden ist sehr viel angenehmer, als grüne Wahlschlappen zu kommentieren. Gestern habe ich mich mit Vertretern der Gemeinden entlang der Bahnstrecke Hamburg–Hannover getroffen. Thema: Förderung der Elektromobilität. Wir haben Perspektiven entwickelt, die unsere Region stärken können und ein Beitrag zu mehr Klimaschutz sind. Wenn Politik konkret wird, macht sie Freude.

Heiner Scholing ist Landtagsabgeordneter der Grünen.

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