Meine Woche in Berlin

Klare Unterschiede

Die Umfragen vor der Bundestagswahl zeigen es ebenso deutlich wie diejenigen nach der Wahl: Die meisten Wähler wollen eine große Koalition. Deswegen ist es gut, dass die Gespräche von CDU/CSU und SPD vorankommen. Bereits in den ersten Treffen wurden Vorbehalte abgebaut.

Nun wird zielorientiert verhandelt. Es gibt auch klare Unterschiede: Im Gegensatz zur SPD halten wir eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei derzeit für nicht akzeptabel. Als Mitglied der Arbeitsgruppe 1, Außenpolitik und Verteidigung, nehme ich aktiv an den Koalitionsgesprächen teil, wobei wir auch heute wieder ganztägig beraten.

Unsere Linie in der Arbeitsgruppe ist klar: Wir stehen zur Bundeswehrreform, die derzeit erfolgreich umgesetzt wird. Die vorgegebenen Umfänge bleiben erhalten, da sie zuvor fachlich gründlich ermittelt wurden. Bestandteil der Reform ist eine Förderung des Freiwilligendienstes. Auch werde ich mich weiterhin für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetze, denn dies ist ein maßgebliches Kriterium bei der Gewinnung qualifizierten Nachwuchses. Ein darüber hinaus gehendes Attraktivitätsprogramm muss langfristig angelegt sein.

Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat bereits bei seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass das Beschaffungswesen geändert werden muss. Dieser Umbau ist zwar in die Wege geleitet worden, ist jedoch noch weiter umzusetzen. Erst damit werden die notwendige Kontrolle beim Kauf von Material entstehen und neue finanzielle Freiräume im Verteidigungshaushalt geschaffen. Diese sind nicht nur wegen der knappen Finanzen zu erarbeiten, sondern auch, um jederzeit – auch kurzfristig – benötigte Ausrüstung ordern zu können.

Bei den zukünftigen Fähigkeiten der Bundeswehr geht es für mich ebenso wie für meine Partei um Breite vor Tiefe. Als einwohner- und wirtschaftsstarkes Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass wir Verantwortung in verschiedenen militärischen Bereichen tragen können. Im Einsatzfall stehen wir damit für andere Bündnispartner offen, die sich mit ihren Kompetenzen an uns anlehnen können, um eine gemeinsame Mission zum Erfolg zu führen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir uns in den Koalitionsgesprächen auch im Bereich Verteidigung schnell einigen werden, denn das Ziel einer Bundeswehr, die den Zukunftsanforderungen gewachsen ist, Verantwortung übernimmt und mit dem vorhandenen Etat auskommt, ist ein Ziel, das für beide Seiten tragbar sein sollte.

Henning Otte ist Bundestagsabgeordneter der CDU.

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