Finanzschwache Kommunen erhalten mehr Geld vom Land

Land hilft Uelzen mit Millionen

+
Die Gewerbesteuern von Nordzucker fehlen in Uelzen. Die Stadt bekommt dafür mehr Geld vom Land.

Uelzen/Landkreis. In Uelzen fehlen zurzeit Millionen, die vor allem das Unternehmen Nordzucker in den vergangenen Jahren an Gewerbesteuern zahlte. Die Politik reagierte bereits mit einem Maßnahmenpaket – höhere Grundsteuern, teurere Parktickets.

Nun springt auch das Land ein, damit die Einwohner nicht übermäßig belastet werden. Niedersachsen pumpt 2016 über den sogenannten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) knapp sieben Millionen Euro zusätzlich in die Region – außer Uelzen leiden auch andere Kommunen im Landkreis unter gesunkenen Gewerbesteuern. Ingsamt fließen rund 60 Millionen Euro in den Landkreis.

Der Finanzausgleich fußt auf dem Grundgesetz und ist ein zentraler Hebel, um in Landstrichen, die finanziell schwach auf der Brust sind, keine krassen Unterschiede bei den Lebensverhältnissen zuzulassen. Auf das gesamte Land bezogen steigt der KFA in diesem Jahr um fünf Prozent. Treiber des Finanzausgleichs sind vor allem VW-Standorte, die nach dem Abgas-Skandal des Automobilriesen unter den Einbußen zu leiden haben. Beispiel: Emden. Dort haben sich die Zuschüsse versiebenfacht.

Der Landkreis Uelzen landet bei Ranking der höheren Zuschüsse mit einem Plus von 12,1 Prozent auf Platz sechs. Der Nachbarlandkreis Gifhorn kommt mit einem Plus von 13,5 Prozent auf den Platz fünf, gleichauf mit Northeim. Gifhorn hängt mit Zulieferern auch an dem VW-Tropf.

Im hiesigen Landkreis rechnete die Stadt Uelzen bislang mit einer sich erholenden Gewerbsteuer, womit sie weniger auf Landesmittel angewiesen wäre und den Bürgern mögliche weitere Rotstiftrunden erspart blieben. Doch erste Zahlen lassen Zweifel daran aufkommen. So wurden der Politik im Februar neue Steuererwartungen vorgelegt. Demnach könnte es nach AZ-Informationen 2016 zu einem erneuten Einbruch der Gewerbesteuern kommen. Die Stadt wollte das so nicht bestätigen. Abschließende Zahlen zum ersten Quartal würden noch nicht vorliegen. „Bis zum 31. Dezember unterliegen die vorliegenden Zahlen unterjährigen Schwankungen, die das Ergebnis positiv oder negativ beeinflussen können“, so Stadtsprecherin Ute Krüger.

Von Norman Reuter

Kommentare