Scheidender Vorsitzender Heinz-Hermann Schulze im Interview

Der Uelzener Kreistag: Nur eine Abnicker-Truppe?

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Noch einmal die Kreistagssitzung leiten kann Heinz-Hermann Schulze am kommenden Dienstag.

Uelzen. Heinz-Hermann Schulze ist Vorsitzender des Uelzener Kreistages. Am kommenden Dienstag wird der Lehmker seine letzte Sitzung leiten – dem neuen Kreistag, der sich im November konstituiert, wird er nicht mehr angehören. Nach 30 Jahren nimmt er Abschied vom Kreistag.

Als „Zugabe“ darf er am Dienstag noch den Beratungen über einen Kreishaus-Neubau vorsitzen. 

AZ-Redakteur Norman Reuter sprach mit Schulze über die Pläne eines neuen Verwaltungssitzes, das Selbstverständnis des Kreistages und welches Bild das Gremium nach außen abgibt.

Wissen Sie, was die kürzeste Kreistagssitzung in ihrer Zeit in dem Gremium war?

Die kürzeste Sitzung dauerte 23 Minuten. In meiner Zeit als Vorsitzender habe ich darauf hingewirkt, als ich merkte die Sitzungen werden immer kürzer, dass Beschlussvorlagen vom Landrat und von zuständigen Dezernenten noch einmal erläutert werden. Damit auch alle Kreistagsmitglieder genau wissen, worüber sie abstimmen. Das soll nicht heißen, der Kreistag bemüht sich nicht, aber es ist schon wichtig, dass man genau weiß, worum es geht und die anwesenden Zuhörer die Sachverhalte verstehen.

Würden sie angesichts der heutigen Form, bei der es kaum noch Redebeiträge gibt, den Kreistag noch als Parlament bezeichnen wollen?

Im Vorfeld der Sitzungen werden Wege gesucht, die zu Mehrheiten führen. Wenn es zu Problemen kommt, dann nehmen wir den Punkt lieber von der Tagesordnung noch einmal herunter, bevor etwas zerredet wird und es nicht wieder gutzumachen ist.

Siehe „Kreishaus-Neubau“. Denn die Standort-Debatte sollte bereits im September geführt werden...

Die Standortfrage, so muss ich sagen, ist nicht einfach. Jeder von uns hätte das Kreishaus gerne wieder an dem bisherigen Standort an der Veerßer Straße errichtet. Aber die Fläche reicht einfach nicht. Sie ist zu klein und die Ilmenau ist unmittelbar in der Nähe. Nun hatten wir signalisiert, dass wir das Stadthallen-Gelände gerne nutzen würden. Aber neben dem Umstand, dass dort auch die Polizei bauen will, konnten wir uns mit der Stadt nicht so einigen, wie wir uns das gedacht haben. Und die Stadt hat vielleicht auch noch etwas anderes vor. Das ist mein Eindruck. Dann muss man sondieren, was bleibt über. So sind wir nun auf den Standort an der Eschemannstraße gekommen. Allerdings: Wenn wir uns für einen Standort aussprechen, dann müssen wir auch wissen, was auf den Kreis zukommt. Ob es im Boden eine Kontaminierung gibt. Die Frage war zu klären. Gleichzeitig hatten einige Kreistagsmitglieder noch Informationsbedarf.

Als Beobachter kann man den Eindruck gewinnen: Da sitzen 43 Menschen, die Kaffeetrinken und in 23 Minuten eine Tagesordnung abhandeln. Und damit stellt sich die Frage, ob der Kreistag noch ein Gremium ist, dass benötigt wird.

Jeder hat im Kreistag die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden, noch einmal Fragen zu stellen. Und das halte ich auch für wichtig. Wenn in der Vergangenheit nicht so häufig davon Gebrauch gemacht wurde oder Einmütigkeit herrschte, kann ich daran nichts ändern.

Das Besondere an Niedersachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern ist, dass es zur politischen Beratung grundsätzlich auch einen nicht öffentlichen Ausschuss gibt. Für die Kreispolitik ist das der Kreisausschuss, der auch große Befugnisse hat. Wie der Kreistag kann er weitreichende Entscheidungen treffen. Und der Kreisausschuss hätte, wenn nicht die Grünen im Kreistag interveniert hätten, auch die anstehenden Entscheidungen zum Kreishaus getroffen. Es drängt sich einem der Eindruck auf, dass die wichtigen Entscheidungen in nicht öffentlicher Sitzung getroffen werden.

Kreisausschuss, Verwaltungsausschuss, Samtgemeindeausschuss – das sind Gremien, die nicht öffentlich tagen. Nach meiner Ansicht müssen sie sein. Weil es oft auch um Personalangelegenheiten und Investoren geht. Bestes Beispiel ist das Kreishaus. Wenn ich den Menschen, von dem ich etwas haben will, noch nicht mal gesprochen habe, dann ist es schwierig, darüber öffentlich zu beraten. In den Fachausschüssen werden die Themen auch behandelt. Diese sind öffentlich. Das ist auch richtig so.

Im November wird sich ein neuer Kreistag konstituieren. Er wird ein neues Gesicht haben. Linke und AfD ziehen erstmals ein, die großen Parteien mussten Federn lassen. Was glauben Sie: Wird sich im neuen Kreistag die Diskussionskultur und der Umgang miteinander ändern?

Wie der Kreistag auftritt, hängt von den Menschen ab, die in ihm sitzen. Die bisherige Diskussionskultur ist eine gute Basis für den kommenden Kreistag. Viele sind wiedergewählt worden, sodass ich nicht glaube, dass sich viel an der Diskussionskultur ändern wird.

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