Kreis muss „Schularbeiten machen“

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Verhandlung über Entschuldungshilfe: Land verlangt weitere Haushalts-Einsparungen.

Uelzen/Landkreis - Von Bernd Schossadowski. „Ich bin gedämpft optimistisch“, so fasst Landrat Theodor Elster das gestrige Gespräch der Uelzener Kreisverwaltungsspitze im niedersächsischen Innenministerium zusammen. Elster war zusammen mit dem Ersten Kreisrat Heiko Blume und Kämmerer Norbert Gugel nach Hannover gereist und hatte dort mit Mitarbeitern von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) über die vom Kreis beantragte Entschuldungshilfe gesprochen (AZ berichtete).

Bis zu 75 Prozent der aufgelaufenen Kassenkredite des Kreises Uelzen könnten, so Elsters Hoffnung, unter bestimmten Voraussetzungen vom Land getilgt werden. Das würde die Verschuldung auf einen Schlag um bis zu 60 Millionen Euro verringern.

Allerdings hat der Kreis dafür noch einige Hürden zu meistern. „Wir müssen nun Schularbeiten machen“, sagte Elster. So forderte das Innenministerium gestern die Kreisverwaltung auf, weitere Einsparpotenziale im Haushalt aufzuzeigen. „Sollte uns das nicht gelingen, müssen wir es zumindest triftig begründen“, erklärte Elster, ohne die Höhe der geforderten zusätzlichen Kürzungen zu benennen.

Dem Ministerium reichen nach den Worten des Landrates die bislang vom Kreis vorgelegten Haushaltszahlen nicht aus. „Da muss noch mehr kommen, wir müssen weitere Anstrengungen erbringen“, diese Botschaft nahm Elster aus Hannover mit. Er zeigte jedoch Verständnis für die Haltung des Innenministeriums. Denn der Uelzener Antrag stelle einen Sonderfall dar: Der Kreis setzt auf Entschuldung ohne Fusion mit anderen Kommunen.

Nun will die Kreisverwaltung in interner Runde über weitere Konsolidierungsmöglichkeitenberaten und danach die politischen Gremien des Landkreises einschalten. Denn diese müssen letztlich darüber entscheiden, ob dieser Weg zu einer Entschuldung beschritten werden soll. Anschließend soll ein weiteres Gespräch zwischen der Kreisspitze und dem Innenministerium geführt werden.

Gerade das Angebot des Landes, noch einmal über die beantragte Finanzhilfe verhandeln zu wollen, freut Elster. „Dieser Prozess wird vom Innenministerium ernsthaft getragen.“ Das Gespräch in der Landeshauptstraße habe nach den Worten des Landrates erkennen lassen, „dass wir eine Chance auf Entschuldung haben“.

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