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Kommentar: Zu „Stimmvieh“ degradiert?!

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(Symbolfoto)

Wahlen sind in diesen turbulenten Monaten so etwas wie eine Wundertüte. In Baden-Württemberg nehmen sich die Grünen die große Volkspartei CDU als kleinen Koalitionspartner, in unserem Nachbarland Sachsen-Anhalt schafft es die SPD gerade mal noch auf knapp über zehn Prozent, ist somit im Landtag nur noch viertstärkste (!) Kraft und hat nicht einmal halb so viel Wähler wie die AfD mobilisieren können.

AZ-Chefredakteur Thomas Mitzlaff

Und im September ist nun Landtagswahl in Niedersachsen; die beiden größten Gremien, die bei uns neu zu bestimmen sind, sind der Uelzener Stadtrat sowie der Kreistag. Derzeit scheint unklarer denn je, welche Mehrheitsverhältnisse in der Hansestadt künftig herrschen werden. Die Verteilung der Listenplätze bei den Parteien ist in diesen Tagen in vollem Gange, erste thematische Schwerpunkte werden genannt – also das übliche geschäftliche Treiben wie vor jeder Wahl, könnte man meinen. Doch hoffentlich täuscht der Eindruck, bei den hiesigen Ortsparteien werde „business as usual“ betrieben. Denn tatsächlich ist es höchste Zeit für ein Umdenken. Wie bitter nötig das ist, zeigen Entwicklungen in Uelzens SPD, die diese Woche öffentlich wurden. Zwei ihrer etablierten Ratsherren, Garanten für viele Wählerstimmen, kandidieren bei der nächsten Kommunalwahl für die Unabhängige Wählergemeinschaft UWG. Sie befinden sich damit in guter Gesellschaft mit gleiche mehreren anderen Kreispolitikern in der Vergangenheit.

Bemerkenswert ist dabei die Begründung: In der UWG sei man nicht so dem Fraktionszwang unterworfen, sondern könne nach eigener Überzeugung abstimmen. Nun ist es längst selbstverständlich, dass in Bundes- und Landesparlamenten in der Mehrheit – wenig schmeichelhaft ausgedrückt – „Stimmvieh“ sitzt. Doch dass mittlerweile auch in Uelzens Stadtrat die Strukturen derart verkrustet sind, darf und kann nicht sein.

Auf kommunaler Ebene sollte es noch immer vor allem um die Sache und nicht in erster Linie um Parteigehorsam gehen – dass das möglich ist, zeigen diverse kleinere Parlamente auch im Landkreis Uelzen. Mit der Folge, dass deren Sitzungen auch wieder von mehr Bürgern besucht werden. Selbst wenn ihnen diese Erkenntnis schwer fällt – die Uelzener Parteien werden womöglich schon nach der Kommunalwahl gar nicht umhinkommen, neue Denkmodelle zu entwickeln. Denn schon 2011 war die Mehrheitsbildung denkbar schwierig angesichts des Umstandes, dass es auf kommunaler Ebene keine Fünf-Prozent-Hürde gibt und somit gleich sieben Parteien im Uelzener Stadtrat sitzen. Und es zeichnet sich ab, dass mit der AfD wohl auch in Uelzen eine weitere hinzukommen wird.

Statt jetzt auf die beiden Abweichler einzudreschen und mit einem Parteiausschlussverfahren zu liebäugeln, sollte Uelzens SPD lieber mit Sachthemen Schlagzeilen machen – sonst droht ein Debakel a la Sachsen-Anhalt.

Von Thomas Mitzlaff

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