Sechs Jahre nach der Praxis-Durchsuchung muss Uelzener Arzt erneut vor Gericht

BGH kippt Methadon-Urteil

Anderthalb Jahre verhandelte die Zweite Große Strafkammer unter Vorsitz von Hendrik Vester (Mitte), jetzt hob der BGH das Urteil der Kammer auf. Archivfoto: Behns

Uelzen. Es war einer der größten Methadon-Prozesse in der deutschen Nachkriegsgeschichte und eines der längsten Verfahren, die je im Landgericht Lüneburg liefen – und unter dem Strich wird der Vorgang die Justiz womöglich ein ganzes Jahrzehnt beschäftigen:

Denn der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Uelzener Arztes wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzes zu anderthalb Jahren Haft aufgehoben – wegen gravierender Mängel.

Mittlerweile ist es knapp sechs Jahre her, dass Polizei und Staatsanwaltschaft die Praxis des Arztes in Uelzen durchsuchten und Akten beschlagnahmten. Daraus entwickelte sich ein Verfahren, bei dem die Justiz an ihre Grenzen stößt. Schon der erste Prozess dauerte fast anderthalb Jahre, eine Neuauflage dürfte sich ungleich länger hinziehen – gut möglich, dass von der Durchsuchung bis zu einer endgültigen Entscheidung zehn Jahre vergehen.

Denn die BGH-Richter entschieden, dass alle knapp 1000 ursprünglich angeklagten Fälle verhandelt werden müssen. Verurteilt worden war der Allgemeinmediziner letztlich nur wegen 49 Fälle der unerlaubten Abgabe von Betäubungsmitteln.

Ins Visier der Ermittler geraten war der Mediziner, nachdem Anfang 2006 in seiner Praxis eingebrochen wurde und der schnell gefasste Täter dem Arzt den Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf. Am 22. Mai 2006 wurde seine Praxis durchsucht. Die Staatsanwaltschaft sammelte lange Unterlagen und wertete sie aus und kam schließlich zu dem Schluss: In 951 Fällen hat der Arzt gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen. Unter anderem soll der heute 45-Jährige bei der Abgabe der Ersatzdroge Methadon zu nachlässig gewesen sein und den Stoff sowie Rezepte auch an Boten wie Taxifahrer gegeben haben, die dann damit zu den Patienten fuhren. Außerdem soll die Abgabe nur lückenhaft dokumentiert worden sein. Staatsanwaltschaft und Verurteilter waren gegen den Urteilsspruch des Landgerichts in Revision gegangen. Die Anklage hatte im Plädoyer vier Jahre Haft gefordert für das unerlaubte Verschreiben von Methadon in 362 Fällen, die unerlaubte Abgabe in 55 Fällen und den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln in drei Fällen. Die Verteidigung hatte Freispruch verlangt.

Das Landgericht wird wahrscheinlich eine so genannte Hilfskammer, die sich aus Richtern verschiedener Strafkammern zusammensetzt, einrichten, um das Verfahren durchzuführen.

Von Thomas Mitzlaff

Kommentare