Kalkulierbares Risiko in der Ukraine?

mr Uelzen. Das umstrittene Landwirtschaftsprojekt der Stadtwerke in der Ukraine war am Donnerstagabend nur kurz Thema im Stadtrat. In der Einwohnerfragestunde ergriff Susanne Niebuhr von der Interessengemeinschaft Innenstadt – Niebuhr: „In Kürze Uelzener Wählergemeinschaft“, Zuruf aus dem Plenum: „Das kündigen Sie seit zwei Jahren an“ – das Wort. Sie hinterfragte das proklamierte Ziel der Sicherung von Energierohstoffen durch das Engagement und berichtete von ihrer Anfrage an das Auswärtige Amt. Das teilte mit, dass in der Ukraine Mitte 2007 eine Quotierung für Getreide-Exporte eingeführt wurde. Diese sei Ende Mai 2008 wieder aufgehoben worden.

Diese Ausfuhrbeschränkungen hätten dazu geführt, dass sich ausländische Agrarinvestoren aus dem Land zurückgezogen hätten, während die Stadtwerke in das Projekt investierten, sagte Niebuhr. Sie wollte von Bürgermeister Otto Lukat wissen, ob ihm diese Ausfuhrbeschränkungen bekannt waren und ob er eine Entlassung von Stadtwerke-Geschäftsführer Markus Schümann einleiten werde. Lukat antwortete knapp: Zur ersten Frage verwies er auf die Sondersitzung des Rates am 12. April, die Personalfragen der Stadtwerke fielen nicht in seine Entscheidungskompetenz.

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