Die Polizei klingelt – Ruhe bewahren

Hilfe, Hausdurchsuchung! Wenn die Kripo nach dem Rechner fragt

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Polizeibeamte beschlagnahmen Gegenstände aus einer Hausdurchsuchung.

Uelzen. Ein Tatwerkzeug muss nicht zwingend Waffe oder Skimaske sein, ein Tatwerkzeug ist für die Polizei genauso Drucker, Smartphone oder Computer.

Wer mit seinen Multimedia-Geräten Straftaten begeht, muss damit rechnen, dass die Kripo bei ihm klingelt und die Technik beschlagnahmt. Wenn die Ermittler vor der Tür stehen und den richterlichen Bescheid zur Hausdurchsuchung in Händen halten – Achtung! –, den Beamten gegenüber pampig zu werden, ist sicher keine gute Idee.

Grundsätzlich gilt: Die Polizei kann bis auf wenige Ausnahmen nicht einfach nach eigenem Ermessen Wohn- und Geschäftsräume durchsuchen, dazu bedarf es eines richterlichen Beschlusses, so Uelzens Polizeisprecher Kai Richter. Hausdurchsuchungen sind ein gängiges Mittel, um an Beweismittel zu gelangen – für die verschiedensten Delikte wie unter anderem Drogen- und Waffenbesitz oder eben Computerkriminalität.

Damit es die Staatsanwaltschaft auf einen Verdächtigen sowie seinen Computer abgesehen hat, und eine Hausdurchsuchung bei Gericht beantragt, muss für gewöhnlich schon einiges passiert sein: Womöglich wurden Ermittler auf ihn aufmerksam, weil er illegales Filesharing betrieben hat, also den Austausch von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Filmen oder Musik über das Internet.

Urheberrechtsverletzungen sind kein Kavaliersdelikt, es geht aber auch noch eine Stufe härter: Zu schweren Delikten gehören auch der Handel mit Drogen, Waffen oder Kinderpornografie über das Internet, betont Polizeisprecher Richter. „Dann stehen wir schon einmal zu taktischen Uhrzeiten vor der Tür.“ Damit spielt der Polizist darauf an, dass Hausdurchsuchungen häufig in den frühen Morgenstunden stattfinden, aber auch nicht immer. „Wir sind da flexibel“, so Richter.

Wie sollte sich jemand verhalten, wenn die Beamten unvermittelt vor der Haustür stehen? Richter dazu knapp: „kooperativ“. Wehrt sich jemand oder wird gar aggressiv, „kann das zu einem weiteren Straftatbestand führen“, sagt der Polizist. Meistens seien die Menschen, bei denen die Durchsuchung läuft, jedoch gefasst. Die Beamten würden bei jeder dieser Maßnahmen aus dem so genannten Durchsuchungsbescheid vortragen, was den Betroffenen vorgeworfen wird.

Wird beispielsweise konkret nach Computer, Smartphone oder Laptop gefragt, kann es Sinn machen, die Beamten direkt zu den entsprechenden Geräten zu führen. Denn suchen sie auf eigene Faust und stoßen auf – sagen wir mal – Cannabis im Küchenschrank, „ist das ein Zufallsfund, der zusätzlich strafrechtlich verfolgt werden kann“, so Richter.

Es stehe jedem frei, einen Anwalt zu kontaktieren und eigene Zeugen bei der Durchsuchung dabeizuhaben. Die Polizeibeamten durchsuchen Räume in der Regel ebenfalls nur im Beisein von Zeugen, zum Beispiel eines Gemeindebeamten.

Kann man denn irgend etwas gegen eine Hausdurchsuchung machen? Richter dazu: „Erst einmal nein. In der Sekunde, in der die Durchsuchung läuft, läuft sie.“ Nach Abschluss der Ermittlungen bekomme man „in den meisten Fällen“ beschlagnahmte Gegenstände wieder zurück. „Sofern damit tatsächlich keine Straftaten begangen wurden“, schränkt der Polizeibeamte ein.

Mal angenommen, auf einem Laptop, der mitgenommen werden soll, ist eine wichtige Abschlussarbeit, was dann? Man könne mit den Beamten reden, so Richter. Und sofern es nicht gerade um Kinderpornografie oder Mord gehe, „ist es im Einzelfall sicher auch in Ordnung, wenn wichtige Daten auf einem USB-Stick gespeichert werden.“

Was machen die Beamten, wenn Technik passwortgeschützt ist? Richter: „Wir hoffen darauf, dass uns die Zugangsdaten mitgeteilt werden.“ Das könne schließlich dazu führen, dass sich ein Verdacht nicht erhärtet. Ansonsten schickt die Kripo die Geräte nach Lüneburg. „Zu unserer Datenverarbeitungsgruppe“, erklärt Richter. „Die Kollegen dort kennen Wege, sich Zugang zu verschaffen.“

Fazit: Gegen eine Hausdurchsuchung ist erst einmal nichts zu machen, außer Ruhe zu bewahren. Beschlagnahmte Gegenstände wie etwa Computer erhält man zurück, wenn mit ihnen keine Straftat verübt wurde. Wurde die Hausdurchsuchung zu Unrecht veranlasst, kann man sich immer erst im Anschluss anwaltlich dagegen wehren.

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