Gutachten zur Kommunalstruktur vorgestellt

Hesse favorisiert Großkreis

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„Der Raum braucht Mut“: Prof. Dr. Joachim Hesse nahm gestern die Region Nordostniedersachsen mächtig in die Pflicht.

Uelzen/Lüneburg. Zitat 1: „Der Landkreis Uelzen ist nur beschränkt überlebens- und definitiv nicht zukunftsfähig.“ Zitat 2: „Die Kommunalreform kommt! Und wenn sie von oben kommt.“ Zwei wörtliche Aussagen von Prof. Dr. Joachim Jens Hesse gestern Mittag auf einer Pressekonferenz in der Lüneburger Kreisverwaltung.

Zwei Zitate, die der Leiter des Internationalen Institutes für Staats- und Europawissenschaften bei der Vorstellung seines 332 Seiten starken Gutachtens „Kommunalstrukturen in Niedersachsen: eine teilregionale Untersuchung für Nordostniedersachsen“ in ein drittes münden ließ: „Aufgrund der erkennbaren Verflechtungsprozesse und Ausgleichwirkungen bevorzugt der Gutachter eine Modellregion Nordostniedersachsen.“ Mit anderen Worten: Prof. Hesse schlägt eine Fusion der Landkreise Lüneburg, Uelzen und Lüchow-Dannenberg vor.

Grundlage der gestern vorgestellten Untersuchung des Verwaltungsrechtlers war das Mitte 2010 vom Land Niedersachsen angeforderte Papier zu den künftigen „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“. „Der heute vorgelegte vertiefende Bericht wurde im Auftrag des Landkreises Lüneburg erstellt und beinhaltet die derzeit wohl umfassendste Analyse der sich für Nordostniedersachsen stellenden Entwicklungsmöglichkeiten“, betonte der Akademiker. Die von Prof. Hesse präferierte Variante habe als Kernaufgabe, „Stärken von Stadt wie Kreis Lüneburg auszubauen, der begrenzten Wirtschaftskraft und den prognostizierten Bevölkerungsabnahmen wie Alterungsprozessen im Kreis Uelzen zu begegnen und die Defizite Lüchow-Dannenbergs durch eine gesonderte Strukturförderung des Landes zurückzuführen“. Diese „substanzielle Hilfe“ aus Hannover sei absolut notwendig, um eine seinerzeit gescheiterte Modellregion Nordostniedersachsen wiederzubeleben. „Alleine kann der Landkreis Lüneburg dieses Projekt nicht stemmen“, ergänzte der Gutachter. Prof. Hesse nannte die inhaltliche Stoßrichtung, in der sich der rettende Arm aus der Landeshauptstadt bewegen sollte: „Es geht um die Infrastruktur des Raumes sowie um eine Initiative, die sich im Gefolge der Energiewende dem Themenfeld regenerative Energien zuwendet.“

Doch nicht nur einen künftigen „Kreis Nordostniedersachsen“ brachte der Verwaltungsexperte ins Spiel, auch einen kompletten Neuschnitt der Landkreise Uelzen und Lüchow-Dannenberg beleuchtete der Professor. „Obwohl kein Freund von Filetierungen“ wurde eine Ost- und eine Westvariante geprüft. Während die Ost-Variante die Samtgemeinde Elbtalaue dem Landkreis Lüneburg und die Samtgemeinden Lüchow und Gartow dem Landkreis Uelzen zuschlägt, beinhaltet die West-Variante die Teilung des Landkreises Uelzen. „Der nördliche Teil oberhalb der Stadt Uelzen würde dem Landkreis Lüneburg angegliedert, der südliche Kreis und die Stadt Uelzen dem Kreis Celle zugeordnet.“ Letztgenannte Variante „findet im Landkreis Lüneburg durchaus Freunde“, bemerkte Lüneburgs Landrat Manfred Nahrstedt ganz spontan.

Das 332 Seiten umfassende Gutachten von Politik- und Verwaltungswissenschaftler Joachim Jens Hesse finden Sie hier als kostenlosen PDF-Download.

Dagegen räumte der Verwaltungschef ein, dass sich die Freude über eine Fusionsaussicht mit Uelzen auf sehr geringem Niveau bewegen würde. Dies mag auch an noch nicht vernarbten Wunden aus der Vergangenheit liegen, wie Prof. Hesse gestern andeutete. Konkret: „Es war töricht von Uelzens Landrat Elster, mir im Vorfeld des jetzt erstellten Gutachtens ein persönliches Gespräch zu verweigern. Dass der Gutachter vor den Toren des Kreishauses abgewiesen wurde, zeugt von mangelnder Kommunikation. So treibt sich der Landkreis Uelzen in die Isolation.“ Einmal in Fahrt, legte Prof. Hesse nach: „Ich hoffe, der Nachfolger Elsters legt andere Verhaltensweisen an den Tag.“ Mit den Vorwürfen konfrontiert, reagierte der Angesprochene gelassen: „Ich bin da wohl missverstanden worden. Ich habe schriftlich auf die Fragen von Herrn Professor Hesse geantwortet. Das hat eine höhere und belegbarere Qualität als ein Gespräch“, sagte Theo Elster. Und ergänzte: „Im übrigen sind wir nicht verpflichtet zu antworten, wenn ein benachbarter Landkreis ein Gutachten in Auftrag gibt. Dieser Aspekt ist dem Professor wohl aus dem Gesichtsfeld geraten.“

Der am 1. November sein Amt als neuer Landrat antretende Dr. Heiko Blume machte deutlich, dass das Gutachten vom Landkreis Lüneburg in Auftrag gegeben worden sei. „Wir als Landkreis Uelzen sehen keine Notwendigkeit einer Gebietsreform. Ich sehe für den Landkreis Uelzen auch keine Vorteile einer Fusion mit Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Im übrigen erwarten die Bürger des Landkreises Uelzen, dass ich mich für den heimischen Kreis einsetze. Wir sind nicht dafür verantwortlich, die Probleme Dritter zu lösen.“

Von Andreas Becker

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