Meine Woche in Hannover

In allen Politikfeldern viel vor

Zunächst einmal möchte mich mich Ihnen kurz vorstellen: Ich bin 59 Jahre alt, verheiratet und wohne in Bienenbüttel. Zurzeit stehe ich vor der Herausforderung, meinen bisherigen Beruf als Schulleiter einer Förderschule ordentlich zu beenden und den neuen Beruf als Landtagsabgeordneter für die Grünen ordentlich zu beginnen. Ein heftiger Spagat.

Heiner Scholing

Und dann gab es da noch ein Thema, das sich in den Vordergrund gedrängt hat: die Diskussionen rund um die Aussagen zur A 39 in den Koalitionsverhandlungen. Die Spekulationen bewegen sich zwischen einem möglichen ersten Spatenstich in naher Zukunft beziehungsweise heftigen Angriffen gegen die Grünen, weil sie angeblich komplett umgekippt seien. Die meisten Spekulationen beruhen bestenfalls auf Halbwissen. Und manch einer mag auch ein Interesse daran haben, die neue Koalition gleich am Anfang zu beschädigen. Und das Dilemma wiederholt sich beim Schreiben dieses Artikels. Es gibt keinen veröffentlichten Text, sondern nur vereinzelte Informationen.

Aber einige Klarstellungen sind möglich und notwendig! Die Positionen der SPD und der Grünen zu dem Thema A39 gehen deutlich auseinander. Und es konnte niemand erwarten, dass diese Positionen im Rahmen von Koalitionsvereinbarungen zusammengeführt werden könnten. Ich fange mit einem aus meiner Sicht negativen Ergebnis an: Es wäre gut gewesen, einen Planungsstopp zu vereinbaren. Um den zahlreichen Herausforderungen zu begegnen, denen sich eine neue Verkehrspolitik stellen muss, wäre eine Auszeit auch in Bezug auf die Planungen zur A 39 ein gutes Zeichen gewesen. Aber das Gegenteil ist auch nicht passiert: Es gibt keinen Beschluss, die A39 zu bauen! Und manche Reaktion, die ich in den vergangenen Tagen erhalten habe, lassen das beinah vermuten. Details zu ihren Verabredungen werden die Parteien in diesen Tagen veröffentlichen.

Die Auseinandersetzungen um unsere zukünftige Verkehrspolitik sind nicht beendet. Die Koalitionsvereinbarungen werden die weitere Auseinandersetzung aber positiv beeinflussen. Ich freue mich auf einen Dialog außerhalb von Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen. Und ich freue mich auf eine Berichterstattung in den Medien, die diese notwendige Auseinandersetzung befördert. Wenn man die Berichterstattung in der AZ verfolgt, könnte man beinah annehmen, dass sich SPD und Grüne nur mit der Verkehrspolitik beschäftigt haben. Wir haben uns in allen Politikfeldern viel vorgenommen. Ich freue mich auf die Herausforderungen, und ich werde die Leserinnen und Leser nicht nur unter der Überschrift „meine Woche in Hannover“ auf dem Laufenden halten.

Von Heiner Scholing

Heiner Scholing ist Landtagsabgeordneter der Grünen im Landtag.

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