Lernstätten in der Stadt Uelzen verfügen künftig über eigenes Budget

Finanz-Freiheit für Schulen

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Uelzen. Die elf Schulen der Stadt Uelzen sollen ab diesem Jahr einen größeren finanziellen Handlungsspielraum bekommen:

Ab sofort können sie frei über ein festes finanzielles Budget verfügen, mit dem sie eigenverantwortlich darüber entscheiden, welche Ausstattung sie benötigen und anschaffen wollen. Das hat am Montag der Verwaltungsausschuss der Stadt in nicht öffentlicher Sitzung entschieden.

Gemeinsam mit den Schulen wurde ein neuer Zuweisungsschlüssel erarbeitet, der für alle verbindlich ist. „Die Schulen haben jetzt eine feste Summe, mit der sie planen, aber auch auskommen müssen“, erklärte gestern Bürgermeister Otto Lukat. Die Stadt muss als Schulträger alle Sachkosten an den zwei Uelzener Gymnasien, einer Realschule, zwei Grund- und Hauptschulen sowie sechs Grundschulen tragen. Dafür sind im Haushalt 556 000 Euro veranschlagt. Die Personalkosten trägt das Land Niedersachsen.

Bislang hatten die Schulen auch ein bestimmtes Budget zur Verfügung, allerdings gab es für verschiedene Aufgabenfelder auch verschiedene Töpfe. Nunmehr werden alle Mittel an die jeweilige Schule zusammengefasst und als „Bildungsbudget“ ausgezahlt, so dass die Schulen weitestgehende Freiheit bei der Verwendung der Mittel haben.

Grundschulen bekommen 120 Euro pro Schüler und Jahr, Hauptschulen 180 Euro, die Realschule und die beiden Gymnasien je 114 Euro. „Somit haben die Schulen Planungssicherheit und mehr Freiheit bei der Verwendung der Mittel“, erklärt Regierungsrat Robert Seeger, der für ein Jahr im Uelzener Rathaus tätig und verantwortlich für den Bereich Schulen ist. Als Grundlage für den Finanzbedarf seien die Jahre 2008 bis 2010 genommen worden.

Das neue Bildungsbudget soll zunächst für zwei Jahre gelten, „sollte sich aber herausstellen, dass es irgendwo hakt, können wir selbstverständlich nachjustieren“, betont Lukat.

Die Stadt verspricht sich durch die Neuregelung auch eine größere Gerechtigkeit unter den Schulen. Außerdem könnten die Schulen besser planen, da sie mit den Anmeldungen der Schüler für das nächste Jahr wissen, wie viel Geld sie bekommen. Und nicht zuletzt bedeutet die neue Regelung für die Stadt und Schulen einen geringeren Aufwand, die Budgets aufzustellen.

Wenn eine Schule in einem Jahr nicht das gesamte Budget ausnutzt, dürfen 75 Prozent der Restsumme mit ins nächste Jahr genommen werden – die restlichen 25 Prozent verwendet die Stadt zur Haushaltskonsolidierung. „So können zum Beispiel größere Anschaffung über das Jahr hinaus geplant werden“, erklärt Lukat.

Zusätzlich erhalten die Schulen Zulagen von 100 Euro pro Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, bislang waren es einmalig 500 Euro pro Integrationsklasse. Die Zulage von 250 Euro jährlich für Sprachheilklassen bleibt erhalten.

Von Thomas Mitzlaff

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