„Es war ein Fehler, stur Beschluss durchzusetzen“

Uelzen - Von Marc Rath. „Gut, dass wir in der Veerßer Straße keine Fußgängerzone mehr haben werden“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Hüdepohl den einstimmigen Beschluss zur Aussetzung der Probephase und die Einrichtung des nächsten Provisoriums: Ab den ersten Novembertagen ist die Veerßer Straße zwischen Altem Rathaus und Ringstraße wieder in beiden Richtungen befahrbar, zwischen Turmstraße und Altem Rathaus wird sie zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich, in dem Tempo 10 gilt.

„Die Realität hat gezeigt, dass unsere Argumente richtig waren“, betont Hüdepohl. Er sieht in der Entscheidung auch eine wichtiges Signal – „wenn Menschen sich zusammentun und mit einer Stimme reden, können sie auch etwas erreichen“.

„Ich bin auch lernfähig“, bekennt Bürgermeister Otto Lukat. Es sei ein Fehler gewesen, „einfach stur einen Beschluss ohne eine entsprechende Rückkoppelung durchzusetzen“, räumt er ein. SPD und FDP hatten mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Juni die Fußgängerzone im Rat durchgesetzt – zunächst für ein Jahr zur Probe. „Wenn dann nach drei Monaten eklatante Probleme auftauchen, muss man neu reagieren.“ Die Akzeptanz für die Fußgängerzone sei „deutlich unter den Erwartungen aller Beteiligten“ geblieben, räumt Lukat ein. Er rechnet damit, dass die Ratsfraktionen auf der von der CDU beantragten Sondersitzung am 1. November um 18 Uhr im Ratssaal sich hier noch einmal positionieren werden. Der Rathaus-Chef bekräftigt jedoch, dass nach dem Beschluss im Verwaltungsausschuss auch Zeit bis zur Ratssitzung am 13. Dezember gewesen wäre.

Für CDU-Fraktionschef Hüdepohl ist jedoch ein direktes Zeichen des Rates wichtig. „Es wird sicher die ein oder andere Spitze geben“, glaubt er, „aber nicht so wüste Beschimpfungen wie im Bundestag.“ Die grüne Fraktionsvorsitzende Ariane Schmäschke hat hingegen kein Verständnis für eine Sondersitzung und hält den finanziellen und personellen Aufwand nicht für angemessen: „Die CDU möchte nur eine Bühne haben, um ihre Genugtuung über das Ende der Fußgängerzone und damit das Scheitern der SPD/FDP-Stadtregierung zu bekunden“, kritisiert sie.

„Unsere Initiative ist zur richtigen Zeit und in der angemessenen Weise aktiv geworden und hat die Mehrheitsfraktion zum Umdenken veranlasst“, freut sich Hans-Jürgen Bertram vom Inititiativkreis Veerßer Straße und betont: „Dazu hat in erster Linie die Geschlossenheit aller Anlieger und Geschäftsleute beigetragen.“

Die Ratsfraktionen wollen den Initiativkreis bei den Beratungen der Arbeitsgruppe für eine dauerhafte Lösung in der Veerßer Straße eng einbeziehen. Lukat erwartet, dass bis Frühjahr eine dauerhafte Lösung gefunden wird. Sie soll gewährleisten, dass die Fahrzeuge nicht schneller als die erlaubten zehn Stundenkilometer fahren können. Lukat will nicht ausschließen, dass diese Lösung auch ein Modell für die anderen Marktstraßen werden kann.

Kommentare