Fallen in Uelzen die Wahlbezirke?

JörgFirus

Uelzen - Von Marc Rath. In der Stadt Uelzen sollen nach dem Willen der FDP bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 die Wahlbezirks-Grenzen fallen. Die FDP-Fraktion wird im Stadtrat einen entsprechenden Antrag stellen, sobald das neue Kommunalverfassungsgesetz im Landtag verabschiedet ist, kündigte Fraktionschef Jörg Firus an.

„Die Kommunalwahl ist eine Personenwahl. Der Wähler möchte die Kandidaten, die er kennt, auch auf dem Wahlzettel finden“, begründet FDP-Kreisvorsitzender Rainer Fabel die angestrebte Änderung. „Wir machen schließlich Stadtpolitik für ganz Uelzen und nicht für einzelne Wahlbezirke“, argumentiert Firus.

Derzeit ist die Kreisstadt bei Kommunalwahlen in zwei Wahlbezirke unterteilt. Zu Uelzen-West gehören die Kernstadt westlich der Veerßer /Lüneburger Straße sowie die Ortsteile Veerßen, Hansen, Holdenstedt, Borne, Kl. Süstedt, Kirch- und Westerweyhe. Der Wahlbezirk Uelzen-Ost umfasst das Stadtgebiet östlich der Veerßer/Lüneburger Straße und die Ortsteile Gr. Liedern, Hanstedt, Mehre, Oldenstadt, Pieperhöfen, Tatern, Molzen, Masendorf und Riestedt.

Kandidaten müssen sich bislang für eine der Bereiche entscheiden, in dem sie nicht unbedingt wohnen müssen. So verteilten sich zur Kommunalwahl 2006 bei der SPD die beiden Voigtländers und bei der CDU die zwei Moceks auf beide Wahlbezirke, um mit ihrem stadtbekannten Namen punkten zu können.

Dass die Abschaffung der Wahlbezirke in Städten möglich wird, ist ein Zugeständnis, dass in Hannover die FDP ihrem Koalitionspartner CDU abverhandelt hat. Im Gegenzug geben die Liberalen ihren Widerstand gegen die von den Christdemokraten angestrebte Abschaffung der Stichwahl bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen auf. Bei der Stichwahl waren mitunter die Wahlempfehlungen kleinerer Parteien das Zünglein an der Waage. Das entfällt nun. Von einheitlichen Wahlbezirken dürften in der Regel auch die kleineren Parteien profitieren, die nicht über so viele Zugpferde verfügen.

Bestes Beispiel war bei der Kommunalwahl 2006 Ariane Schmäschke von den Grünen. Die Fraktionsvorsitzende fuhr in Uelzen-Ost 583 Stimmen ein. Thoms Körding als Spitzenkandidat im Westen der Stadt kam dagegen mit 262 noch nicht einmal auf die Hälfte.

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