Eckwerte für kommenden Haushalt der Stadt Uelzen verbreiten Zuversicht

„Erstes Korsett“ für 2014

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Uelzen. „Verhaltener Optimismus“, formuliert es Jürgen Markwardt vorsichtig, mache sich im Uelzener Rathaus breit.

Denn der Erste Stadtrat und Kämmerer hat jetzt dem Verwaltungsausschuss seine Berechnung über zentrale Eckwerte für den Haushaltsplan 2014 vorgelegt – und die gebe laut Markwardt Anlass zur Zuversicht.

Sollten die Zahlen so zutreffen, hätte die Stadt Uelzen im kommenden Jahr mit einem Minus von weniger als einer Million Euro im Ergebnishaushalt zu rechnen, durch eine Zinsersparnis, die der Entschuldungsvertrag mit dem Land Niedersachsen bringen würde, wären es sogar noch etwa 500 000 Euro weniger. „Mit der Entschuldungshilfe“, bringt es Markwardt auf den Punkt, „könnten wir also in etwa eine schwarze Null schreiben.“

Der sogenannte Eckwertebeschluss, den der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am Montag so abgesegnet hat, ist eine Art „erstes Korsett“ für den Haushaltsplan 2014, sagt der Kämmerer. Grundlage für seine Prognose seien unter anderem die jüngsten Steuerschätzungen vom Mai – und mit diesem Verfahren sei man auch schon im vergangenen Jahr gut gefahren. Außerdem beinhalte der Eckwertebeschluss große Finanzplanungsdaten wie Erträge aus Schlüsselzuweisungen oder Ausgaben für Personal, die Kreisumlage und auch Investitonen, wie sie in einem mittelfristig angelegten Investitionsplan festgezurrt worden sind.

Die möglichen Erträge 2014 halten sich mit einem Volumen von rund 62,5 Millionen Euro und mit prognostizierten Ausgaben in Höhe von wohl 61,5 bis 62 Millionen Euro fast die Waage, sagt Markwardt. Dies sei allerdings nur möglich, weil konjunkturell die Stadt einen strikten Sparkurs fahre und: mit der Entschuldungshilfe des Landes rechne, betont der Kämmerer. Uelzens Bürgermeister Otto Lukat ergänzt: „Alle von uns umzusetzenden Maßnahmen sind in den Eckwerten für 2014 mit eingearbeitet – im Vertrauen darauf, dass wir gesetzmäßig behandelt werden und die Entschuldungshilfe vom Land erhalten.“ Hätte die Stadt Uelzen eben diese Maßnahmen – Einsparungen, zu denen sie sich im Gegenzug zur Entschuldungshilfe verpflichtet hat – nicht vorgesehen, würde der Haushalsplan 2014 im Ergebnis ein Minus von wohl vier Millionen Euro ausweisen.

Dass es aber nicht zur Vollendung des Zukunftsvertrages mit dem Land kommen könnte, davon gehen weder Lukat noch Markwardt aus. Im Gegenteil: „Es gibt keine Signale, dass wir die Hilfe nicht bekommen“, sagt der Erste Stadtrat und Kämmerer und versichert, dass es zwischen Uelzen und Hannover zuversichtlich stimmende Gespräche gebe. Bei dem beschlossenen Sparpaket handele es sich um „eine gewaltige Vorleistung der Politik“, betont Otto Lukat. Und die wäre möglicherweise nicht mehrheitsfähig gewesen, gäbe es nicht die Aussicht auf den Erlass von bis zu 75 Prozent der Kassenkredite in Höhe von rund 28 Millionen Euro, den das Land mit dem Zukunftsvertrag in Aussicht stelle.

Von Ines Bräutigam

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