Abgelehnter Antrag zu Fragestunde: Schimmack spricht von vertaner Chance

Entmündigte Politik?

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Das Votum der Kreistagsabgeordneten war am Dienstag eindeutig. Mit großer Mehrheit lehnten sie einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ab.

Uelzen/Landkreis. Er hätte sich in der Einwohnerfragestunde in der Angelegenheit noch einmal zu Wort melden können – er tat es nicht. Stattdessen fingerte Götz Schimmack nach der Sitzung des Kreistages am Dienstagnachmittag einen kleinen Zettel aus seiner Hosentasche.

Schon vorab hatte der Hösseringer ein Statement verfasst, weil er – wie er sagte – damit gerechnet habe, dass die Geschäftsordnung des Kreistages nicht geändert würde. Wie berichtet, sprachen sich die Kreispolitiker dagegen aus, dass Einwohner Anfragen auch direkt an Fraktionen, Gruppen oder Gewählte stellen können. Die Fraktion „Die Grünen/Bündnis Zukunft“ hatte den Antrag dazu gestellt, Götz Schimmack die Diskussion dazu angeschoben, indem er bei der Sitzung des Kreistages im April darauf aufmerksam machte, dass die Geschäftsordnung des Kreistages eine solche Regelung nicht vorsehe, es aber in anderen Räten die Möglichkeit eines direkten Austausches zwischen Einwohnern und Kreispolitikern während der Einwohnerfragestunden gebe.

Von Norman Reuter

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