Elster hofft auf das Land

Uelzen/Landkreis - Von Bernd Schossadowski. Seit Monaten diskutiert die Kommunalpolitik über das Für und Wider einer Fusion des Kreises Uelzen mit anderen Partnern. Jetzt deutet sich eine Annäherung zwischen Landrat Theodor Elster und dem Niedersächsischen Innenministerium an. Elsters Befürchtungen, das Land könnte weniger als 75 Prozent der aufgelaufenen Kassenkredite eines fusionierten Kreises Uelzen übernehmen, schwinden offenbar zunehmend."Es scheint so zu sein, als ob das kein Stolperstein wird", erklärt der Landrat.

Diese Signale will er aus den jüngsten Gesprächen der kommunalen Spitzenverbände mit dem Innenministerium erkannt haben. Gemäß dem Kabinettsbeschluss vom März soll das Land die Kassenkredite nur dann zu 75 Prozent tilgen, wenn eine Kommune nach einem Zusammenschluss schwarze Zahlen schreibt. Die Kreisverwaltungen von Uelzen und Lüchow-Dannenberg seien sich aber einig, dass das wegen der Finanzschwäche und der dünnen Besiedlung beider Kreise nicht möglich ist, betont Elster.Daher will er nun beim Innenministerium "erreichen, dass wir die 75 Prozent auch dann in Aussicht gestellt bekommen, wenn das nicht zu einer schwarzen Null führt, sondern uns nur hilft, weniger rote Zahlen zu schreiben", spielt der Landrat das Szenario einer Kreisfusion schon einmal durch. Er warte dazu nun "auf eine Ansage" aus Hannover. Sollte das Land zustimmen, gebe es eine Verhandlungsbasis für eine weitergehende Diskussion in den politischen Gremien im Kreis Uelzen.Außerdem hofft Elster, dass das Land fusionswilligen Kommunen über die 75 Prozent hinaus noch weitere Finanz- und Strukturhilfen gewährt. Der Kreis Uelzen dürfe nach der Tilgung von drei Vierteln seiner Kassenkredite "nicht ohne jegliche finanzielle Hilfe strampeln", betont Elster. Er bezieht dabei erstmals die Anfertigung eines Gutachtens in Erwägung. Mit diesem könnten die Chancen auf weitere Unterstützung seitens des Landes geprüft werden. Im Übrigen habe er nie gesagt, dass er grundsätzlich gegen die Anfertigung eines Gutachtens zur Kreisfusion sei, bekräftigt der Landrat.

Erschienen: 24.09.2009: AZ / 223 / Seite:1

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