Zuordnung von Sachwerten: Stadt Uelzen akzeptiert Kreis-Position nicht

Disput ums Vermögen

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Das Gebäudemanagement hat seinen Sitz im obersten Stockwerk des Rathauses.

nre Uelzen. Zwischen der Stadt Uelzen und dem Landkreis bahnt sich ein Disput an.

Der Grund: Die Zuordnung von wirtschaftlichem Vermögen öffentlicher Gebäude der Stadt Uelzen an das Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg, das zum Zeitpunkt der Zuordnung 23,7 Millionen Euro betrug.

Wie berichtet, ist die Zuordnung nach Auffassung des Landkreises und damit der Kommunalaufsicht unzulässig gewesen. Eine Rechtsposition, die die Stadt Uelzen nicht akzeptieren will, wie sie nun erklärt. Stadtsprecherin Ute Krüger: „Die Stadt Uelzen ist der Auffassung, dass die Zuordnung des wirtschaftlichen Vermögens möglich ist.“

Auf welche gesetzlichen Bestimmungen sich die Stadt in ihrer Argumentation beruft, will Krüger nicht sagen. Sie verweist auf ein Gespräch zwischen Stadt und Landkreis im Laufe der kommenden Woche in der Angelegenheit, bei dem die unterschiedlichen Rechtspositionen zunächst erörtert werden sollten, bevor die Öffentlichkeit informiert werde. [...]

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