Plakate erst ab Mitte August

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nre Uelzen. Im Stadtgebiet von Uelzen werden Wahlplakate erst ab Sonnabend, 17. August, aufgehängt. Darauf haben sich die Parteien mit der Abteilung „Straßenbau und Verkehr“ der Uelzener Stadtverwaltung geeinigt.

Das teilte auf AZ-Nachfrage Stadtsprecher Markus Nieber mit. Schon ab dem 10. August dürfe es in Uelzen Informationsstände und Stelltafeln zur Bundestagswahl am 22. September geben, so der Stadtsprecher weiter.

Eine gesetzliche Regelung über den Beginn der Wahlwerbung gibt es laut Nieber nicht. Dennoch stelle sie eine straßenrechtliche Sondernutzung dar, die von den Kommunen zu genehmigen sei, sodass wie bei früheren Urnengängen eine Vereinbarung mit den Parteien getroffen worden sei.

Diese gilt aber nur für das Uelzener Stadtgebiet. Andernorts im Landkreis wurde bereits plakatiert. Die Piraten waren die ersten, die mit dem Straßenwahlkampf begonnen haben.

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