Von Woche zu Woche

Botschaften, die verwundern

Eine Andeutung mag manch einen vergangene Woche kurzzeitig in Verzückung versetzt haben: Wirtschaftsminister Olaf Lies hat am Rande seines Besuchs in Bad Bevensen angedeutet, dass die Regeln für Kommunen, die den Zukunftsvertrag abgeschlossen haben, gelockert werden könnten – um deren Entwicklung nicht zu hemmen.

Also doch Investitionen und Zuschüsse für alle? In Bad Bevensen löste die Äußerung erst Verwunderung, dann Skepsis aus – zumindest in den offiziellen Statements. Nicht als vermeintliche Erlösung vom Sparzwang, sondern eher als Risiko, nicht standhaft an der Entschuldung weiter zu arbeiten, wurde die mögliche Option parteiübergreifend interpretiert. Doch was, wenn aus den „Gesprächen“ Entscheidungen werden und aus möglichen Fördertöpfen echte Angebote? Darüber, wie sich dann die Verantwortlichen verhalten, kann nur spekuliert werden. Fest steht: Die neue Landesregierung würde, wenn sie die Verträge, die die Vorgänger geschlossen haben, aufweicht, Tür und Tor öffnen – und das nicht nur für Kommunen, die mitten im Entschuldungsprozess stehen, sondern auch für die, deren Begehren, ebenfalls einen Zukunftsvertrag abzuschließen, bisher – aufgrund der straffen Zielvorgaben – abgelehnt wurde.

Dennoch: Für Bad Bevensen könnten die modernisierten Ansätze der neuen Landesregierung zum Glücksfall werden. Denn bisher wurde argumentiert, das neue Kurhaus müsste, um als förderfähig zu gelten, ein touristisches Highlight bieten. Lies wertete am Mittwoch bereits die Option, dass zwischen Kurhaus und Therme ein Hotel mit direkter Anbindung an beide Gebäude entstehen könnte, als „interessanten“ Faktor, der das Pendel in Richtung Förderung ausschlagen lassen könnte – schließlich zähle das „Gesamtensemble“. Ein gutes Signal für die Kurstadt, die auf Zuschüsse hofft – die ihr von der Mehrheit auch gegönnt werden. Was die Botschaften des Ministers für die Zukunft und für das Vertrauen in Politik bedeuten, muss die Zeit zeigen: Derzeit werden Richtlinien frisch interpretiert und künftig wird Unterschriebenes vielleicht neu ausgelegt.

wiebke.bruett@az-online.de

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