Kaum Widerstand

Ausschuss spricht sich für neue Kita-Gebührenstaffel aus

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Die Betreuung in den Kitas kostet Uelzen jährlich 6,5 Millionen Euro. Familien mit hohem Einkommen sowie der Landkreis werden künftig einen größeren Anteil beitragen.

sk Uelzen. Am Ende gab es im Ausschuss für Generationenfragen, Integrationsfragen und Soziales nur eine Stimme gegen die neue Gebührenstaffel.

„Ich stimme dagegen, weil unsere Gruppe meint, Kita-Plätze sollten kostenlos sein“, sagte Jürgen Schirrmeister von Piraten/Bündnis 21-RRP. Diplomatischer äußerte sich die Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion Ariane Schmäschke: „Zumindest das dritte Jahr sollte frei sein. Aber als Kommune können wir das nicht wuppen.“

6,5 Millionen Euro kosten Uelzen seine 1000 Kita-Plätze, 237 000 Euro mehr möchte die Stadt durch die Anhebung des Elternbeitrages auf 30 Prozent der tatsächlichen Kosten laut Ratsbeschluss von 2015 erreichen (AZ berichtete).

„Das Ob“, so der Erste Stadtrat Dr. Florian Ebeling zu der Erhöhung, „war nicht die Frage, sondern das Wie.“ Dazu erläuterte der Kämmerer, dass durch das neue Gebührenmodell im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und durch die Ausdifferenzierung bei hohen Einkommen Mehreinnahmen erzielt würden.

Wirtschaftliche Jugendhilfe bedeutet, dass Familien mit wenig Geld von dem Elternbeitrag befreit werden. Diese Einahme-Ausfälle werden der Stadt vom Landkreis zu 100 Prozent erstattet. Rund 100 000 Euro Mehreinnahmen sollen hier generiert werden.

Wie berichtet, treffen die zusätzlichen Stufen 6 bis 12 der Gebührenstaffel Familien mit hohen Einkommen. So werden Einkommen zwischen 3400 Euro und bis 6277 Euro künftig ausdifferenziert, der Höchstsatz des Elternanteils steigt von 319 auf 578 Euro.

„Wer künftig in der bisherigen Höchststufe 5 ist“, so Ebeling, „zahlt weniger.“ Statt 319 Euro nur 299 Euro. In den Stufen 3 bis 6 würden die mittleren Einkommen insgesamt entlastet, so Ebeling weiter.

Trotz der Anhebungen seien die Kita-Gebühren im Kreisvergleich nicht hoch, führte Ebeling außerdem aus. Im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe/Stufe 1 seien die anteiligen Kosten günstiger als bei den meisten anderen Kommunen im Kreis. Und auch in Bezug auf die neuen Höchstsätze liege man im Kreisvergleich künftig lediglich im Durchschnitt.

Von Steffen Kahl

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