Mehr säumige Leistungsempfänger im Kreis Uelzen

2228 Kürzungen bei Hartz IV

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Die meisten Versäumnisse entstehen, weil Leistungsempfänger nicht zu Terminen erscheinen. Doch auch wer Jobangebote ohne triftigen Grund ablehnt, muss mit Sanktionen rechnen.

Uelzen. Insgesamt 2228 Sanktionen hat das Jobcenter im Landkreis Uelzen im vergangenen Jahr gegen Empfänger des Arbeitslosengeldes II verhängt. Im Jahr zuvor waren es noch 2081.

Häufigster Grund für die Leistungskürzungen seien Meldeversäumnisse gewesen, erklärt Jeannette Unterberger, Sprecherin der Agentur für Arbeit Lüneburg-Uelzen, auf AZ-Nachfrage. „Wenn Hartz-IV-Empfänger ohne wichtigen Grund nicht zu einer Einladung erscheinen oder ohne wichtigen Grund abgesagt haben. “ Dies war in 1448 Fällen aller ausgesprochenen Sanktionen so.

Insgesamt beziehen 4461 Menschen im Landkreis Uelzen das Arbeitslosengeld II (Stand Dezember 2012). Warum die Anzahl der Sanktionen gegen manche von ihnen angestiegen ist, erklärt Unterberger so: „Die Lage am Arbeitsmarkt blieb robust und die Betreuung der Leistungsempfänger wurde intensiver fortgesetzt.“ Soll heißen: Wenn den Menschen aufgrund der guten Arbeitsmarktlage, die derzeit auch im Landkreis Uelzen herrscht, mehr Jobangebote unterbreitet werden, gibt es auch mehr Meldeversäumnisse.

Eine Sanktion, betont Jeannette Unterberger, sei dann fällig, „wenn es keinen objektiv nachvollziehbaren Grund“ für Versäumnisse gebe, wie beispielsweise dem Fernbleiben von Einladungen. Daneben wurden im Landkreis Uelzen aber vor allem auch Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt, weil sie sich weigerten, eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen (das machte 367 Sanktionen im vergangenen Jahr aus) und weil sie Eingliederungsvereinbarungen nicht einhielten (339 Sanktionen).

Bei Sanktionen handelt es sich um Kürzungen der Leistungen. Man verfolge mit diesen Maßnahmen das Prinzip „Fördern und Fordern“, erklärt Unterberger. „Bei einem Meldeversäumnis erfolgt eine Kürzung um zehn Prozent der Regelleistung für drei Monate“, erläutert Jeannette Unterberger. Mehrmalige Verstöße haben auch schwerer wiegende Konsequenzen zur Folge. Das könnte soweit führen, dass nur noch die Miete der säumigen Langzeitarbeitslosen bezahlt wird und Lebensmittelgutscheine an sie ausgegeben werden. Und auch eine vollständige Streichung des Arbeitslosengeldes II sei möglich.

Von Ines Bräutigam

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